Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 19 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Anspruch und Wirklichkeit

geschrieben von: Redaktion am 11.01.2022, 19:40 Uhr
paperpress597 
Was kommt noch alles zum Vorschein, wenn die neuen Minister ihre Eröffnungsbilanzen, wie es Robert Habeck nennt, vorstellen, oder Inventur machen, wie es Karl Lauterbach sagte? Der Istzustand der Umweltbilanz ist ebenso verstörend wie die Impfstoffmengen, die vorgefunden wurden. Was war bloß los in der alten Bundesregierung? Lauterbach kann alles auf seinen Vorgänger Jens Spahn schieben, wer aber war der Vorgänger von Habeck als Umweltminister? Eine Ministerin namens Svenja Schulze von der SPD. Und was macht die Dame heute? Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Viel Erfolg.


„Wir starten nicht auf der Ziellinie, sondern mit einem gehörigen Rückstand", sagte Robert Habeck am 11. Januar auf einer Pressekonferenz und zeigte Schautafeln, die belegen, dass Deutschland ziemlich weit hinten liegt mit dem Erreichen der Klima-schutzziele. Klimaneutral bis 2045, dann wäre Habeck 76 Jahre alt und könnte in unserer gesunden Luft tief durchatmen. Aber nur, wenn alles mit den Erneuerbaren klappt. Im Verschieben von Zielen haben wir eine gewisse Übung.

30 Jahre habe man gebraucht, um den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung auf 42 Prozent zu bringen. Das Ziel von 80 Prozent, wie es im Koalitionsvertrag steht, soll bis 2030 erreicht werden. Ein Tempolimit auf den Autobahnen war mit der FDP nicht durchzusetzen. „Bei einem Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen ist nach Berechnungen des Umweltbundesamts (Stand 2020) eine direkte CO2-Minderung in Höhe von 2,9 Millionen Tonnen CO2 zu erreichen. Tempo 100 bringt sogar eine Einsparung von 6,2 Millionen Tonnen CO2 jährlich.“ Das wäre doch schon mal ein Anfang gewesen. Der FDP das Verkehrsministerium zu über-lassen, war eine geniale Idee. Wie hat der ADAC das bloß hinbekommen? Wann stellt Volker Wissing seine Eröffnungsbilanz vor? Was unseren Klimaminister Robert Habeck betrifft, kann man nur hoffen, dass er die gesteckten Ziele erreicht. Mit einem „Blitzprogramm“ macht sich Habeck ans Werk. Ob es allerdings viel nutzt, wenn er zu Fuß zur Pressekonferenz läuft und seinen Dienstwagen stehen lässt, darf bezweifelt werden. Schaufensterpolitik brauchen wir nicht.

Schauspieler Leonardo DiCaprio wird weltweit als Klimaaktivist gefeiert. Dass er ständig mit seinem Privatjet unterwegs ist, schmälert sein Ansehen. Und wie das in Neidgesellschaften mal so ist, gönnt man ihm nicht einmal die Feier zum Jahreswechsel auf einer Yacht, die pro Meile so viel CO2 ausstoßen soll wie ein durchschnittliches Auto in zwei Monaten. Und schon schimpft man ihn einen „Öko-Heuchler.“

Elon Musk, dessen sechs Meter hohe Statue vermutlich gerade in Brandenburg aus einem Marmor-klotz geschlagen wird, würde niemand einen „Öko-Heuchler“ nennen. Das ZDF-Magazin Frontal 21 beschäftigte sich am 11. Januar mit dem Dauerthema Wasserversorgung der Tesla „Giga Berlin“, die, wie bekannt, in Brandenburg liegt. „Der zuständige Wasserverband sieht die Versorgung für die Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide nicht mehr gesichert und zweifelt die Garantie der Wasserversorgung zum Produktionsstart an.“ Wie sich Musks Factory bei vollem Betrieb auf die Umwelt auswirkt, kann man erahnen. Ein Zurück ist unrealistisch.

Also: Die Umweltziele zu erreichen, wird schwer sein. Das erinnert an die Impfziele. Die neue Bundesregierung ist aber zu kurz im Amt, als dass sie schon Ziele erreicht haben könnte. Gegenwärtig verkündet sie nur, welche Ziel nicht oder schwerlich erreichbar sein werden. Und nicht alles kann man auf die Union schieben, schließlich hat die SPD mit-regiert.

FDP-Mann Wolfgang Kubicki ist dabei, sich das vierte Mal impfen zu lassen. Das wäre dann Booster Plus. Gleichzeitig spricht er sich vehement gegen eine Impfpflicht aus. Die Debatten im Bundestag werden spannend. Das Gesetzgebungsverfahren für die Einführung einer Impfpflicht stellt die bisherige Praxis auf den Kopf. Im Regelfall erstellt die Regierung Gesetzesvorlagen, die dann im Bundestag und Bundesrat beraten und beschlossen werden. Warum sollen in einer so wichtigen Frage irgendwelche Gruppen von Abgeordneten Gesetzesvorlagen entwerfen? Die Union hat vollkommen recht, wenn sie die Bundesregierung auffordert, einen Entwurf vor-zulegen. Lauterbach! Setz Dich hin und schreib was auf!

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.