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Widerlicher Schachzug

geschrieben von: Redaktion am 25.01.2022, 14:48 Uhr
paperpress597 
Friedrich Merz ist als CDU-Vorsitzender noch nicht einmal amtlich gewählt, da hat er schon das erste große Problem am Hals. Keine Zusammenarbeit mit der AfD! Diese Aussage lässt keinen Spielraum. Nun kann man darüber diskutieren, ob es den Kriterien einer Zusammenarbeit entspricht, wenn die AfD ein CDU-Mitglied als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt nominiert. Es ist ja ein sehr einseitiger Vorgang, sieht man einmal davon ab, dass Max Otte Vorsitzender der „Werteunion“ und Mitglied der CDU ist. Wie Otte tickt, war einem schon vorher klar, denn von Juni 2018 bis Januar 2021 war er Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Das hätte eigentlich schon für ein Parteiausschlussverfahren reichen müssen.


Nun wird die CDU diesen Weg gehen, denn das Maß des Erträglichen ist voll. Ein angenehmer Kollateral-schaden ist, dass Hans-Georg Maaßen aus der Werteunion austritt. Das war wohl selbst ihm zu viel. Dass die AfD keine lauteren Absichten mit der Nominierung Ottes verfolgt, versteht sich von selbst. „Wir werden sie treiben“, sagte einst Oberförster Alexander Gauland und meinte damit vor allem die Union.

Ob es Mitglieder der Union geben wird, die am 13. Februar Otte statt Steinmeier wählen, kann, aber muss nicht sein. Jede Stimme aus dem Unionslager für Otte schadet CDU und CSU. Jetzt rächt sich, dass die Union nicht in der Lage war, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Das wäre trotz der geringen Chancen zu gewinnen, ihre Aufgabe gewesen. Denn: Die Demokratie lebt von der Vielfalt des Angebots.

Nun haben wir heute und morgen und noch ein paar Tage darüber hinaus, ein neues Thema. Die AfD bestimmt mal wieder die Schlagzeilen. Die Forderung an die öffentlich-rechtlichen Sender, alle Kandidaten in einem Triell zur besten Sendezeit zu präsentieren, ist eine weitere Provokation. Denn: Der Bundespräsident wird nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt.

So ist es nun gelungen, das Amt des Bundespräsidenten zu beschädigen. Die AfD hat erneut gezeigt, was sie unter Politik versteht.

Ed Koch



  
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