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geschrieben von: Redaktion am 27.02.2022, 13:16 Uhr
paperpress598
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„In zehn Jahren“, so Vize-Kanzler Robert Habeck, wird man sagen, „es war ein historischer Tag.“, heute im Bundestag. Das wird man auch schon früher und noch später sagen, denn heute hat Deutschland sein Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben erreicht. 2020 waren es 1,4 Prozent. Und nicht nur das: 100 Milliarden für die Bundeswehr werden in ein Sonder-vermögen gespeist. Die Terminologie der Bundesregierung heißt Nachrüstung und nicht Aufrüstung. Möglich wird das durch den Angriffskrieg Putins auf die Ukraine. Aus Selbsterkenntnis heraus war dies bislang nicht möglich, aber wir leben in einer Zeitenwende.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute vermutlich seine bislang beste Rede gehalten. Wann bekommt ein Regierungschef Applaus nicht nur aus den eigenen Reihen, sondern auch von der Opposition. Und nach der Rede haben sich die Regierungsfraktionen und die der Union von ihren Plätzen applaudierend erhoben. Hoffen wir, dass diese Gemeinsamkeit anhält. Es lohnt sich, die Rede von Scholz anzuhören:
https://www.zdf.de/nachrichten/video/scholz-bundestag-sondersitzung-statement-ukraine-100.html
Auch die Reden von Robert Habeck, Christian Lindner, Annalena Baerbock und Friedrich Merz waren hörenswert und inhaltsschwer. Merz konnte es sich nicht verkneifen, auf die „Putin-Versteher“ und die „windige Stiftung“ einzugehen, womit er zweifelsohne Gerhard Schröder und die Nord Stream 2-Unterstützungs-Stiftung von Mecklenburg-Vorpommern meinte.
Noch während die Sitzung im Bundestag andauert, und vor allem während in der Ukraine Menschen getötet werden, versammeln sich in Berlins Mitte tausende von Menschen zu einer Solidaritätskundgebung für die Ukraine, vor dem Brandenburger Tor und Roten Rathaus.
Ed Koch
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