Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 38 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Ein kurzes Jahrzehnt

geschrieben von: Redaktion am 21.05.2022, 07:36 Uhr
paperpress601 
Bei der Jahresauftakt-Klausurtagung des SPD-Präsidiums am 22. Januar auf dem EUREF-Campus waren Optimismus und Zuversicht noch groß. Der neue SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach nach der Bundestagswahl im September 2021 von einem anbrechenden „Jahrzehnt der Sozialdemokratie in Deutschland.“

Untermauert werden sollte dieser Anspruch durch vier Siege bei den 2022 anstehenden Wahlen. Der Start am 27. März im Saarland gelang. Anke Rehlinger löste Tobias Hans ab. Der Jubel war groß. Am 8. Mai folgte die befürchtete Ernüchterung. Nicht nur, dass Thomas Losse-Müller gegen den beliebten Ministerpräsidenten Daniel Günther verlor, seine SPD kam mit einem Minus von 11,3 Prozent nur noch auf 16 Prozent. Der Begriff „historisch schlechtestes Ergebnis“ schrieb sich fest.

Schon eine Woche später, am 15. Mai, gab es die nächste Klatsche in Nordrhein-Westfalen. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen wurde prognostiziert, am Ende lag die SPD mit ihrem Kandidaten Thomas Kutschaty mit neun Prozent hinter Amtsinhaber Hendrik Wüst von der CDU.

Tröstlich könnte die letzte Landtagswahl für die SPD in diesem Jahr in Niedersachsen am 9. Oktober ausfallen. Die Partei von Ministerpräsident Stephan Weil liegt mit 33 Prozent deutlich vor CDU (26) und Grünen (19). Wie schnell sich der Wind aber drehen kann, haben wir in NRW gesehen.

Gäbe es jetzt bereits wieder eine Bundestagswahl, würde die SPD unter Kanzler Olaf Scholz nur drittstärkste Partei mit 22 Prozent. CDU/CSU kämen auf 26 und die Grünen auf 24 Prozent. Das jedenfalls ergab die Befragung der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF.

Auf der berühmten Scala von + 5 bis – 5 bewerten die Befragten die Arbeit der Bundesregierung mit + 1,0. Immerhin 60 Prozent finden, dass Olaf Scholz seine Arbeit eher gut macht. In der Liste der wichtigsten Politiker muss sich Scholz allerdings mit dem dritten Platz begnügen, hinter Robert Habeck und Annalena Baerbock. Die Regierungsparteien wer-den nach der Scala mit + 0,7 SPD, + 1,3 Grüne und + 0,2 FDP bewertet.

Nach der Umfrage der FGW reichte es stabil für eine Koalition zwischen Union und den Grünen. Für diese Konstellation zeichnet sich ein Trend ab. In NRW spricht einiges für ein Schwarz-Grünes Bündnis und in Schleswig-Holstein könnte es auch dazu kommen. Die Bemühungen von Daniel Günther, die Koalition zwischen CDU, Grünen und FDP fortzusetzen, sind gescheitert. In der nächsten Woche wird er entscheiden, ob er lieber mit den Grünen oder der FDP eine Koalition eingeht.

Grün-Rot im Bund wäre nach der aktuellen Umfrage sehr knapp, man bräuchte wieder die FDP. Holte sie noch im Saarland ein Plus von 1,5 Prozent, stürzte sie in Schleswig-Holstein um 5,1 und NRW um 6,7 Prozentpunkte ab. Christian Lindner steht auf Platz 6 der Liste mit den wichtigsten Politikern, hinter Cem Özdemir und vor Friedrich Merz.

Trotz der vielen Turbulenzen, die wir gerade erleiden, glauben 74 Prozent der Befragten, dass die Ampel bis zur nächsten Wahl 2025 halten wird.

50 Prozent sind der Meinung, dass Olaf Scholz in der Ukraine-Krise seine Arbeit gut macht, 67 Prozent schreiben das Robert Habeck zu und 74 Prozent Annalena Baerbock.

Was noch?

Mit der Wirtschaft gehe es eher abwärts, meinen 54 Prozent, 59 Prozent hingegen bewerten ihre eigene wirtschaftliche Lage gut, 34 Prozent teils teils und nur sieben Prozent schlecht.

Den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands finden 81 Prozent gut, 64 Prozent gehe der Ausbau der erneuerbaren Energien zu langsam voran und 63 Prozent halten ihre Gesundheit durch Corona für nicht gefährdet. Dass die NRW-Wahl Auswirkungen auf die Bundespolitik habe, glauben nur 38 Prozent. Nur 36 Prozent glauben, dass Russland weiter zu-verlässig Gas liefern wird, 78 Prozent befürchten ernsthafte Probleme wegen der Verringerung der Gaslieferungen aus Russland.

So, nun wissen wir, wie es uns geht und was wir fühlen und meinen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein erträgliches Wochenende.

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.