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Die Verlierer formieren sich

geschrieben von: Redaktion am 14.03.2023, 19:26 Uhr
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In Tempelhof-Schöneberg haben bei der Wiederholungswahl alle Parteien verloren, bis auf die CDU mit deutlichen und die AfD mit leichten Gewinnen. In der neuen Bezirksverordnetenversammlung stellt die CDU künftig 19 der 55 Sitze, + 6. SPD 12 (-3), Grüne 14 (-1), Linke, zwar 0,9 Prozent verloren, es bleibt aber bei 5 Sitzen, die AfD behält ihre drei Mandate und hat sogar 0,5 Prozent hinzugewonnen, die FDP verliert zwei von vier Sitzen.

Die bisherige Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD kommt demnach auf 26 Sitze, zwei weniger als die Mehrheit. Was sich auf Landesebene erledigt hat, wird auf Bezirksebene nostalgisch am Leben erhalten. Um die Mehrheit von mindestens 28 Sitzen zu erhalten, wird jetzt die Linke ins Boot geholt.

Auf Instagram veröffentlichten die Grünen den folgenden Text:

„Nach intensiven Sondierungsgesprächen haben wir uns als Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, SPD und die Linke in Tempelhof-Schöneberg verständigt: Wir möchten offizielle Gespräche aufnehmen, um gemeinsam eine Zusatzvereinbarung zur bestehen-den Zählgemeinschaftsvereinbarung von Grünen und SPD zu erarbeiten.

Unsere Zählgemeinschaft soll weiterhin für die Legislaturperiode bestehen bleiben. Zusätzlich dazu möchten wir uns mit der Linken darauf verständigen, dass wir eine Mehrheit für unser Personal, ein verlässliches Verfahren für den Haushalt und Einigkeit in wichtigen gemeinsamen Projekten erhalten.

Unser gemeinsames Ziel ist es, eine stabile Mehrheit für Jörn Oltmann als grünen Bezirksbürger-meister in der Bezirksverordnetenversammlung zu bilden und damit eine zukunftsorientierte Politik für die Menschen in unserem Bezirk voranzutreiben.

Wir sind zuversichtlich, dass wir in Gesprächen in wenigen Wochen eine gemeinsame Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit finden werden und damit einen wichtigen Beitrag für eine lebenswerte Zukunft in unserem Bezirk leisten können.“

Damit haben sich die Hoffnungen des Wahlsiegers Matthias Steuckardt erledigt, Bezirksbürgermeister zu werden. Bisher stellen Grüne, SPD und CDU je zwei Bezirksamtsmitglieder, künftig stehen der CDU drei zu, den Grünen zwei und der SPD nur noch einer. Einer der beiden SPD-Stadträte, Angelika Schöttler oder Oliver Schworck wird „freigestellt“. Nach den Plänen aller Abgeordnetenhausparteien, bis auf die AfD, werden die vollen Bezüge bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 weitergezahlt.

Im Bezirksamt gibt es also künftig ein Patt zwischen den drei CDU-Stadträten und den drei Stadträten der Grünen und der SPD, aber, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Bezirksbürgermeisters. Grün-Rot-Rot kann also durchregieren.

Die Kreisdelegierten der SPD Tempelhof-Schöneberg wollen am 18. März darüber entscheiden, ob sie einer Koalition auf Landesebene von CDU und SPD zustimmen. Nach jetzigem Stand ist davon auszugehen, dass sie sich gegen diese Koalition entscheiden werden. Die Versammlung findet nur parteiöffentlich statt, die Medien sind, so wie beispielsweise in Pankow letzte Woche, in Tempel-hof-Schöneberg nicht erwünscht.

Ed Koch





  
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