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geschrieben von: Redaktion am 19.03.2023, 15:56 Uhr
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Die Zeiten, in denen Spandau „Saleh-Land“ war, scheinen vorerst vorbei zu sein. Raed Saleh, mächtiger Spandauer SPD-Vorsitzender, darüber hinaus auch Vorsitzender der Landes-SPD und der Abgeordnetenhausfraktion, bestimmte seit 2008 die Geschicke der Havelstadt-SPD auf Gutsherrenart.
Unter den SPD-Bezirksbürgermeistern Werner Salomon (1979-1992) und Sigurd Hauff (1992-1995) erlebte die Spandauer SPD ihre Blütezeit. Salomon erreichte bei Wahlen bis zu 55 Prozent. 1995 waren es noch 35,5 Prozent und die Ära des CDU-Bürgermeisters Konrad Birkholz begann, der sich wacker bei bis zu 40 Prozent bis 2011 hielt. 2011 übernahm Raed Saleh die Spandauer SPD und seine Partei mit Helmut Kleebank (2011-2021) wieder das Rathaus, obwohl die CDU noch stärkste Kraft war. Als Kleebank 2021 in den Bundestag wechselte, lag bei der Wahl die SPD mit 27,7 Prozent knapp vor der CDU mit 27,2 Prozent. Bürgermeisterin wurde Carola Brückner, die nun ihr Amt nach nur rund eineinhalb Jahren an Frank Bewig von der CDU abgeben muss.
Während die SPD von 2016 bis zur Wiederholungswahl 2023 knapp zehn Prozentpunkte einbüßte, gewann die CDU 13,7 Prozent hinzu. Während auf Landesebene die CDU die Grünen als Koalitionspartner verschmäht, kommt ihr die Partei als Zählgemeinschaftspartner gerade recht. Die Grünen sind in Spandau mit sechs Mandaten in der BVV eher eine kleine Partei, die CDU bringt 23 Sitze auf die Waage. Zusammen wollen nun CDU und Grüne die Geschicke Spandaus lenken.
„Der neue Politpakt soll dabei unter dem Motto ‚Der Spandauer Weg. Mit Fortschritt und Tradition Spandau lebenswert gestalten‘ firmieren.“, schreibt die Berliner Morgenpost. „Wir wollen Spandau gemeinsam in eine gute und lebenswerte Zukunft führen und mit dem Spandauer Weg Fortschritt und Tradition vereinen. Diese Aufgabe gehen wir mit ganz viel Engagement, Ideen und guter Laune an.“, sagt Frank Bewig. Die gute Laune dürfte Raed Saleh vergangen sein. Sein Stern befindet sich im Sinkflug. Seit 2006 ist Saleh Abgeordneter für Spandau und gewann seinen Wahlkreis viermal direkt. 2023 dann der Absturz auf 26 Prozent. Er unterlag dem weniger bekannten CDU-Politiker Ersin Nas mit einer Differenz von 7,2 Prozent. Konsequenzen aus Salehs Niederlagen sind nicht „zu befürchten“.
Ed Koch
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