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KW 20

geschrieben von: Redaktion am 21.05.2023, 06:31 Uhr
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In dieser Woche kamen die Freunde der Brückentage wieder voll auf ihre Kosten. „Christi Himmel-fahrt“ stand im Kalender. Am 40. Tag der Oster-zeit, also 39 Tage nach dem Ostersonntag, somit immer an einem Donnerstag, wird dieser Tag gefeiert. Von wem eigentlich? Den Kirchen rennen die Gläubigen scharenweise davon und die Frage darf erlaubt sein, welchen Sinn ein christlicher Feiertag macht, wenn es immer weniger Christen gibt. Wer als Christ seine Feiertage begehen will, soll dies tun, aber in seiner Freizeit. Ostern wie Weihnachten sind im Wesentlichen ein jährlich wiederkehrendes Konjunkturprogramm für die Wirtschaft.

Feiertage müssen einen Bezug zum jeweiligen Land haben. Es ist also nichts gegen Nationalfeiertage zu sagen. Anstatt aber den 23. Mai, den Tag des Grundgesetzes zu feiern, wurde nach der Wiedervereinigung der 3. Oktober als Nationalfeiertag festgelegt. Allein aus ideologischen Gründen wurde in Berlin der 8. März, der Weltfrauentag, zum Feier-tag erklärt. Warum wird in Berlin nicht der 1. Oktober gefeiert, unser Verfassungstag? Oder warum begehen wir nicht den 30. April, den Tag der gewaltfreien Erziehung? Es gäbe viele Tage, an denen es sich lohnt, nachzudenken. Dass Jesus auf einer Wolke oder wie auch immer in den Himmel entschwand, gehört sicherlich nicht dazu.

Wer feiert denn Himmelfahrt, abgesehen von den immer weniger werdenden Christen? Aus einem religiösen Anlass ist längst ein Tag zur Förderung des Alkoholkonsums geworden. Vatertag oder Herrentag sind die gebräuchlichen Bezeichnungen. Vor allem sind es junge Männer, die an diesem Tag versuchen, ihre Zeugungsfähigkeit durch übermäßigen Alkoholkonsum zu zerstören. Viele von denen, die tatsächlich als Väter bezeichnet werden können, feiern inzwischen mit ihren Familien und ziehen nicht mit albernen Bollerwagen durch die Gegend.

Besaufen sich eigentlich die Frauen am Muttertag genauso sinnlos? Inzwischen wird aber von jungen Frauen berichtet, die auch am Vatertag trinkend und lallend durch die Straßen laufen. Auf diesen Emanzipationsbeweis kann getrost verzichtet werden.

Was Dietmar Wischmeyer von diesen Feiertagen hält, erfahren Sie ab Minute 31:00 unter
https://www.zdf.de/comedy/heute-show/heute-show-vom-19-mai-2023-102.html

Der neue Berliner Senat hatte noch nicht viele Möglichkeiten, unter Beweis zu stellen, dass er es besser machen kann, getreu dem CDU-Motto „Das Beste für Berlin.“ Der Tagesspiegel verfällt in sein übliches Muster, nämlich den jeweils amtierenden Regierenden Bürgermeister zu demontieren. Das war bei Klaus Wowereit nicht anders als bei Michael Müller und auch Franziska Giffey konnte ein Lied davon singen. Warum soll es Kai Wegner anders gehen.

Seit Tagen beschäftigt sich der Tagesspiegel mit einer Wahlkampfspende eines Bauunternehmers an die CDU, immerhin 820.000 Euro. Ungeklärt scheint zu sein, ob an diese Spende eine Bedingung gebunden war. Dann nämlich wäre sie illegal. Ob es ein „Wunsch“, eine „Forderung“, eine „Bedingung“ oder nur ein „Hinweis“ war, dass Kai Wegner „alles dafür tun solle, dass es nicht so viele Obdachlose in der Stadt gibt“, kann offenbar nicht geklärt werden.

Inzwischen wurde der Vorgang so weit hochgeschaukelt, dass sich Transparency Deutschland damit beschäftigt und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas aufgefordert wurde, zu prüfen. Um die vermutete Schwere des Deliktes zu unterstreichen, zitiert der Tagesspiegel Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht, die <einen solchen="solchen" als="als"> „ein Paradebeispiel einer illegalen Parteispende“

Die CDU hat die Wahl am 12. Februar sicherlich nicht wegen dieser Spende gewonnen. Daraus nun eine Staatskrise zu machen, ist überzogen. Viel-mehr sollten wir darauf schauen, was bei den Grünen los ist. Mit der Auswahl seiner Staatssekretäre hat Robert Habeck offenbar in die Kloschüssel gegriffen. Ersparen wir uns die sattsam bekannte Auflistung, wer bei wem Trauzeuge war, wessen Schwester irgendwo tätig und wer an welchen Unternehmen beteiligt ist.

Staatssekretär Patrick Graichen, „Mister Wärme-pumpe“, mag ein Fachmann auf seinem Gebiet sein, niemand ist aber unersetzbar. Wer nicht über so viel Sensibilität verfügt, Personen aus dem privaten Umfeld aus seinem dienstlichen Handeln herauszuhalten, dem möchte ich auch nicht meine Heizungsanlage anvertrauen. Diese ganze Wärmepumpenge-schichte ist saumäßig kommuniziert worden. Keiner hat verstanden, was wann zu tun ist, welche Kosten entstehen, welche Ausnahmen es gibt und so weiter. Dabei kann doch Robert Habeck eigentlich ganz gut Sachverhalte erklären. Mit dieser Ge-schichte hat er sich allerdings selbst ein Bein gestellt. Die Quittung kam unverzüglich aus Bremen.
Die Spende eines Bauunternehmers an die CDU, die Vetternwirtschaft bei den Grünen, über die sich vor allem die Amigos aus Bayerns CSU künstlich aufregen, sind pillepalle im Gegensatz zu dem, was wir aus Russland und der Türkei zu lesen bekommen. Durch eine beispiellose Ausbeutung des Staates sind deren Führungscliquen milliardenschwer geworden. An staatlichen Aufträgen wird immer fleißig mitverdient. Der türkische Präsident hat große Angst da-vor, sein Amt zu verlieren, weil dann seine Immunität aufgehoben werden kann. Das durch und durch korrupte System in der Türkei wird alles tun, damit ihr Kassenwart an der Macht bleibt. So lange Korruption Bestandteil des Systems ist, hat die Türkei nichts in der EU verloren.

Und wenn man es genau nimmt, hat auch die Ukraine so lange nichts in der EU zu suchen, bis sie die Korruption im eigenen Land ausgerottet hat. Als habe dieses geschundene Land keine anderen Sorgen, werden beim Gerichtspräsidenten mal eben 2,5 Millionen Euro Bestechungsgelder gefunden. „Es handelt sich um Korruption auf höchstem Niveau, um kriminelle Organisationen auf höchster Macht-ebene.", sagt Semen Krywonos, Direktor des Nationalen Antikorruptionsbüros. Es geht hier nicht um einen Einzelfall. Korruption ist in der Ukraine wie ein Krebsgeschwür verbreitet.

Während Präsident Selenskyj durch die Welt reist, um Geld und Waffen für die Verteidigung seines Landes zu sammeln, bringen hochrangige Staatsdiener zu Hause ihr Schäfchen ins Trockene. Wer kontrolliert eigentlich die Verwendung der milliardenschweren Geld- und Sachspenden?

Wladimir Putin ist von seinem Ziel, die Ukraine in ihrer jetzigen Form zu vernichten und Russland als Satellitenstaat anzugliedern, nicht abgerückt. Keine Gedanken macht er sich offenbar darüber, wie und mit welchem Geld er im Falle seines Sieges die zerstörten Städte und Regionen wieder aufbauen will. Gemeinsam mit China, Indien und Brasilien, die immer dabei sind, wenn es um gute Geschäfte geht? Die zahllosen Sanktionspakete gegen Russland haben Putin bislang nicht zum Einlenken bewegt. Es gibt zu viele Schlupflöcher und zu viele Staaten, denen das Schicksal der Ukraine egal ist, nicht aber das Schicksal ihrer eigenen Wirtschaft. Mit den Sanktionen ist Putin nicht beizukommen.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man ja dar-über lachen, dass sich ausgerechnet Brasilien und China als Vermittler anbieten. Was gibt es zu vermitteln? Was gibt es zu verhandeln? Die Ukraine beharrt zu Recht auf ihr Territorium. Das ändert sich auch nicht durch erzwungene Referenden, nach denen die dort lebenden Menschen angeblich lieber zu Russland gehören möchten. Und es ändert sich auch nicht dadurch, dass man den Menschen russische Pässe ausstellt. Putin wird die „eroberten“ Ge-biete nie wieder freiwillig verlassen.

Die Naivität der Menschen hierzulande, die Einstellung der Waffenlieferungen an die Ukraine zu fordern, ist erschreckend. Würde sich die Ukraine nicht mehr wehren können, würde sie in kürzester Zeit von Russland unterjocht und ein Marionettensystem wie in Belarus eingesetzt werden. Die demokratischen Staaten der freien Welt und vor allem wir Deutschen, müssen die Frage beantworten, ob wir wieder Eroberungskriege zulassen oder verhindern wollen. Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs sollte diese Frage eigentlich beantwortet worden sein.

Schon aus Prinzip können wir die Ukraine nicht auf-geben. Selenskyj muss nicht Ernst Reuter zitieren und die „Völker der Welt“ auffordern, auf sein Land zu schauen, das nicht preisgegeben werden darf. Die Ukraine muss sich mit allen Mitteln verteidigen können, denn fällt sie, fallen danach auch andere. Das öffentliche Geschwätz darüber, welche Waffen geliefert werden sollen, ist kontraproduktiv. Am Einsatz von Kampfjets führt kein Weg vorbei, eben-so an der Lieferung weiterer Abwehrraketen. Der Krieg eskaliert nicht durch Verteidigungsmaßnahmen, sondern durch den anhaltenden und sich verschärfenden Angriff. Erst wenn Putin begreift, dass er die Ukraine nicht erobern kann, wird er einlenken.

Natürlich darf nicht übersehen werden, dass Russland das weitaus größere Potenzial an Soldaten hat. Dass er auf Söldner angewiesen ist, wirft ein schwaches Licht auf seine eigene Armee. Die Möglichkeit, dass Russland die Ukraine trotz der immensen Waffenlieferungen besiegt und unterjocht, ist gegeben. Das darf uns aber nicht daran hindern, mit der Unterstützung nachzulassen. Der Krieg in der Ukraine ist längst zu einem Krieg der Systeme geworden, Freiheit gegen Unterdrückung.

Zum Schluss zurück nach Berlin. Der beste Trainer kann nichts bewirken, wenn es die Mannschaft nicht hergibt. Im letzten Jahr noch in der Relegation gegen Hamburg gerettet, steigt Hertha nun ab, während der HSV wieder sein Aufstiegsglück in der Relegation versuchen muss. Es ist immer gut, wenn man zwei Clubs hat, so bleibt wenigstens Union erstklassig. Jetzt noch ein Sieg am 27. gegen Werder Bremen und die Champions League geht klar.

Ed Koch
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