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geschrieben von: Redaktion am 24.05.2023, 06:38 Uhr
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Es sind nur 500 Meter von Berlins berühmtester Straße, aber die entscheidenden. Kurz vor der Wiederholungswahl die Friedrichstraße erneut für den Autoverkehr gesperrt zu haben, war offenbar Wahl-entscheidend. Die Grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat sich durch diese unnötige Aktion ihrer Chancen beraubt, wenigstens als zweite durchs Ziel zu gehen. Zur Belohnung für ihr Scheitern erklärte sie sich selbst zur Oppositionsführerin und ließ sich zur Fraktionsvorsitzenden wählen, anstatt die Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten.
Wann begreifen die Grünen endlich, dass die Menschen genug von den ewigen Bevormundungen haben.
Die Friedrichstraße wird ab Juli wieder durchgängig für den Autoverkehr freigegeben. Diese Entscheidung der neuen Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) wird von ihren Parteifreunden gefeiert. Der neue Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner er-klärt: „Mit dieser Entscheidung beendet Verkehrssenatorin Dr. Manja Schreiner den dogmatischen Unsinn zu Lasten von Anwohnern, Gewerbetreibenden und Autofahrern. Jetzt muss es darum gehen, zuerst ein zukunftsfähiges Konzept über die Friedrichstraße hinaus zusammen mit Betroffenen zu erarbeiten und abzustimmen. So stellen wir uns die künftige Verkehrspolitik vor: pragmatisch statt dogmatisch.“
Und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Johannes Kraft, ergänzt: „Das sind gute Nachrichten für die Anlieger und Berlins Verkehrsteilnehmer, die erst durch den gescheiterten Modellversuch und dann durch die Teilentwidmung vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Dass diese Fehlentscheidung von der neuen Senatorin jetzt korrigiert wird, ist konsequent und begrüßenswert. Eine Neugestaltung zum Wohle aller funktioniert nur mit den Betroffenen, nicht gegen sie.“
Das sehen die Grünen natürlich ganz anders. Die frühere Fraktionsvorsitzende Antje Kapek, jetzt Sprecherin für Verkehrspolitik, sagt: „Dass es in der Friedrichstraße zu Beginn der Sommerzeit mit zahl-losen Tourist*innen, die zum großen Teil zu Fuß unterwegs sind, wieder Lärm und Abgase geben soll, ist unverständlich. Das schadet vor allem den Gewerbetreibenden vor Ort, die kaum noch Platz für Tische und Bänke vor ihren Läden haben werden. Die Berliner Mitte rund um das Regierungsviertel hat eine besondere Bedeutung für die Hauptstadtfunktion Berlins. Die dringend erforderliche Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die historische Mitte mit klaren Routen für Rad- und Fußverkehr, ÖPNV und KFZ-Verkehr, dass das Gebiet großräumig entlastet, ist nicht abhängig von der Rückkehr der Autos in die Friedrichstraße. Aus dem angekündigten Miteinander wird so ein ideologisch motiviertes gegeneinander Ausspielen. Das ewige Hin und Her sorgt für neue Unruhe und schadet in erster Linie der Wirtschaft.“
Das sind schon eigenartige Äußerungen und eine Verwechselung von Ursache und Wirkung. Das „ewige Hin und Her“ haben die Grünen zu verantworten. Die Gewerbetreibenden vor Ort sind mit der erneuten Rolle rückwärts offenbar sehr zufrieden.
Ein ganz normaler Tag
Es macht keinen Spaß, in der Stadt unterwegs zu sein, auch nicht bei schönem Wetter. Dass jeden Tag so genannte Klimaaktivisten für Straßensperrungen sorgen, dass Busse und Bahnen fast zu jeder Tageszeit überfüllt sind, weil nicht genügend von ihnen eingesetzt werden können, sind nur zwei von vielen Ärgernissen. Fahrradfahrende, natürlich nicht alle, aber zu viele, haben kein Benehmen und erst recht keinen Anstand.
Gestern auf dem Tempelhofer Damm: Der überdimensioniert Fahrradweg ist offenbar immer noch nicht breit genug, so dass die Radfahrerin meint, auf dem Bürgersteig fahren zu müssen. In der Mecklenburgischen Straße kam mir später ein Radfahrer auf dem Gehweg entgegen, während ein anderer gegenüber seelenruhig bei Rot über die Ampel fuhr. Das sind keine Einzelfälle, das ist die Regel.
Während Autofahrer viel Geld für den Erwerb ihrer Fahrerlaubnis ausgeben müssen, kann jeder, der in der Lage ist, das Gleichgewicht zu halten, auf einen Drahtesel steigen. Ohne Prüfung, ohne Steuernummer, ohne Kennzeichen.
Ed Koch
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