Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 34 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Wählen mit 16

geschrieben von: Redaktion am 15.12.2023, 06:02 Uhr
paperpress620 
Wer heute 13 Jahre alt ist, darf an der nächsten Abgeordnetenhauswahl 2026 teilnehmen. Das haben gestern CDU, SPD, Grüne und Linke beschlossen, die AfD stimmte dagegen.
„Wahlalter 16 ist ein wichtiges Signal an junge Menschen in der Hauptstadt und ermöglicht 16- und 17-Jährigen mehr echte Teilhabe. Der Landesjugendring Berlin gratuliert dem Parlament für diese Entscheidung. Damit enden für den Landesjugendring 13 Jahre Einsatz für Wahlalter 16.“, teilt der Landesjugendring in einer Pressemeldung mit.

„Wir freuen uns sehr darüber, dass ab sofort auch 16- und 17-Jährige an den Abgeordnetenhauswahlen teilnehmen können“, sagt Tilmann Weickmann, Geschäftsführer des Landesjugendring Berlin. „Dafür haben wir seit vielen Jahren gekämpft.“ Eines sei nach der Wahlalterabsenkung jetzt ganz wichtig: „Die Politik muss ab jetzt auch stärker auf die neue Wählergruppe eingehen und ihre Interessen und Bedürfnisse berücksichtigen.“ „Das sei bisher nicht immer der Fall gewesen.“, bemängelt der Landesjugendring.

Berlin ist das siebte Bundesland, in dem Wahlalter 16 bei Landtagswahlen gilt. In Berlin konnte man ab 16 Jahren bisher nur an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen teilnehmen. Auch bei der Europawahl 2024 gilt Wahlalter 16 in Deutschland. „Es ist gut, dass es jetzt weniger Hin-und-Her bei Wahlen gibt“, so Weickmann. Die Studie „Mehr Wählen wagen?“ der Otto-Brenner-Stiftung hatte im Januar 2023 herausgefunden, dass der „föderale Flickenteppich“ beim Wahlalter junge Menschen zunehmend verunsichert, wann sie wählen dürfen und wann nicht. „Mehr Einheitlichkeit beim Wahlalter würde da helfen.“, sagt der LJR.

Eine wichtige Folge der Wahlalterabsenkung in Berlin sei auch, dass 16- und 17-Jährige nun an Volks-entscheiden teilnehmen können: „Volksentscheide betreffen junge Menschen in ihrem Lebensumfeld oft ganz direkt“, sagt Weickmann. Das hätte beim jüngsten Volksentscheid über die Wohnsituation in der Stadt genauso gegolten wie bei vergangenen Volksentscheiden, zum Beispiel bei den Bebauungsplänen auf dem Tempelhofer Feld. Daher sei es gut, dass sie dort nun mit abstimmen können.

„Wahlalter 16 ermöglicht jungen Menschen endlich mehr echte Beteiligung. Sie müssen vor den kommenden Wahlen nun aber auch gut über die neue Wahlberechtigung informiert werden.“, fordert der LJR. „Dabei unterstützt der Landesjugendring Berlin gerne“, sagt Weickmann. In Brandenburg dürfen Jugendliche ab 16 bereits seit mehr als zehn Jahren an den Wahlen teilnehmen. In Berlin dauert es eben manchmal etwas länger. Mit der Absenkung des Wahlalters erhöht sich die Zahl der Wahlberechtig-ten um rund 50.000.

Die Parteien müssen jetzt intensiver auf die Ziel-gruppe eingehen, was in den Wahlkämpfen bislang eher vernachlässigt wurde, weil die weitaus größere Zahl der Wahlberechtigten deutlich älter als 16 Jahre alt ist. Das ist aber keine Einbahnstraße. Die Jugendlichen müssen auch selbst aktiv werden und nicht warten, bis sie angesprochen werden. Viel-leicht überwinden sich die Jungwähler, auch einmal Zeitungen zu lesen – gibt’s auch online. Die Nutzung der herkömmlichen Social-Media-Plattformen trägt kaum zur politischen Bildung bei.

Beim Thema Bildung sind wir mal wieder in den Schulen angekommen. Auch hier muss verstärkt über das zentrale Thema in einer Demokratie, das Wahlrecht, gesprochen werden. Auch die Jugendämter müssen ihren Beitrag leisten. Es ist inakzeptabel, dass es lediglich in Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf Kinder- und Jugendparlamente gibt.

Seit langem gibt es schon symbolische Wahlen für Jugendliche unter 18. Hier die Ergebnisse der Wahlen 2021:

Das Ergebnis der U18-Bundestagswahl:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN liegen mit 27,9 Prozent an der Spitze. Es folgen die SPD mit 19,2 Prozent, sonstige Parteien mit 13,8 Prozent, die CDU/CSU mit 12,4 Prozent, DIE LINKE mit 11,6 Prozent, Die Tierschutzpartei mit 7,6 Prozent, die FDP mit 7,5 Prozent.

Das Ergebnis der Berliner U18-Abgeordnetenhauswahl:

Auch hier führen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit 25,1 Prozent der Stimmen. Auf Platz 2 liegt die SPD mit 20,8 Prozent, gefolgt von sonstigen Parteien mit 17,6 Prozent. Die CDU mit 12,1 Prozent, DIE LINKE mit 11,8 Prozent und der FDP mit 7,2 Prozent. Die Tierschutzpartei hat derzeit 5,5 Prozent.

Es ist sehr nobel, dass die CDU der Absenkung des Wahlalters zugestimmt hat, denn profitieren kann sie von der neuen Wählergruppe kaum. Auffällig ist, dass die AfD überhaupt nicht auftaucht, sondern unter Sonstige verschwindet. Somit ist es verständlich, dass die AfD gegen die Verfassungsänderung gestimmt hat. Und, es ist ein gutes Zeichen, dass sich die Jugendlichen vom rechten Vokabular nicht beeindrucken lassen.

Die Grünen hingegen sollten ihr junges Potenzial pfleglich behandeln und nicht durch Machtspielchen bei der Wahl ihres Vorstands verschrecken.

„Die Jugend muss die politischen Konsequenzen am längsten tragen. Jetzt werden sie an den Entscheidungen auch beteiligt“, sagte die Grünen-Politikerin Klara Schedlich, die nach Angaben ihrer Fraktion mit 23 Jahren jüngste Abgeordnete im Landesparlament ist. „Wir haben heute einen Grund zum Feiern, alle Demokratinnen und Demokraten in diesem Haus.“ Quelle: Tagesspiegel

Ed Koch
Quelle: LJG


  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.