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Beiträge: Was hat sich der Wähler bloß dabei gedacht?

geschrieben von: Redaktion am 19.09.2005, 12:23 Uhr
paperpress523 
Von Dresden abgesehen, ist die Wahl gelaufen.
Ein Kommentar von Ed Koch - auch aus Berliner Sicht.
Was hat sich der Wähler bloß dabei gedacht?

Wer es immer noch nicht begriffen hat: Rot-Grün ist abgewählt worden und Schwarz-Gelb wurde nicht gewählt. Da können die Spitzenleute der Parteien in der so genannten Elefantenrunde erklären was sie wollen. Die Elefanten können einem wirklich Leid tun, mit diesen Trampeltieren verglichen zu werden. Was Gerhard Schröder zu sich genommen hatte, wissen wir nicht, aber so zu tun, als hätte er allein und vor allem überragend die Wahl gewonnen, ist vermessen. Dass er sich an diesen beiden fast lächerlichen Figuren der öffentlich-rechtlichen Chefredakteure abarbeitete, konnte einen noch begeistern, mehr aber nicht. Das ganze Elend des CDU-Ergebnisses war auf dem Gesicht von Angela Merkel abzulesen. Mein Gott, sie hat ihre Union zur stärksten Kraft im Parlament gemacht und damit automatisch den Anspruch, eine Regierungsbildung zu versuchen. Kein Grund, so eine Flappe zu ziehen. Dass ihre größten Probleme jetzt aber nicht bei den anderen, sondern bei ihren eigenen Leuten liegen werden, zeigte sich schon in der Wahlnacht sehr deutlich. Edmund Stoiber konnte gar nicht oft genug darauf hinweisen, welch tollen Anteil sein Bayern am Gesamtergebnis hat. Unerwähnt ließ er natürlich, dass er im Gegensatz zu 2002 mächtig abgestürzt ist.

Die Vorherfestlegungen, mit man will und mit wem man auf keinen Fall will, halte ich für unklug. Jede demokratische Partei muss vom Grundsatz her mit jeder anderen koalitionsfähig sein. Wie will man jetzt aus dieser Situation herauskommen? Es gibt nur eine Lösung, die vernünftig scheint. Große Koalition unter Führung von Angela Merkel – mit Sicherheit ohne Gerhard Schröder - aber mit Franz Müntefering als Vizekanzler.

Blickt man auf die Landkarte Deutschlands, zeigt sich die Republik zweigeteilt. Die komplette Mitte und der Norden SPD-dominiert, zuzüglich Saarland, und die vier Südstaaten Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen mit CDU-Mehrheit. Alarmzeichen für Kurt Beck in Rheinland-Pfalz, der im nächsten Jahr zur Wahl steht. Ohrfeige aber vor allem für Saarland-Müller, Hessen-Koch, Niedersachen-Wulff und dem gerade ins Amt gekommenen NRW-Rüttgers.

Über das Berliner Ergebnis kann sich die SPD mit Recht freuen. Auch wenn sie mit 34,4 % bei den Zweitstimmen und 36,8 % bei den Erststimmen im Gegensatz zu 2002 ein minus von 2,2 % erzielte, so liegt sie deutlich vor der CDU: 22 % Zweitstimmen und 27,7 Prozent Erststimmen, ein Minus von 3,9 und 1,6 %. Für die Fortsetzung eines rot-roten Bündnisses reichen 50,8 % allemal aus, wobei noch ein Jahr Zeit ist bis zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, in dem sich einiges ändern kann.

Die Träume von Eberhard Diepgen und Frank Steffel sind ausgeträumt. Detlef Dzembritzki, der in den letzten Wochen mit angestrengtem Gesicht umherlief, weil ihn seine Partei so übel mitgespielt hatte, kann wieder lachen. Die heißt umkämpfte Landesliste der Berliner SPD kam nur in einem Fall zum Zuge, ausgerechnet beim Generalsekretär Benneter, der Steglitz-Zehlendorf dem CDU Kandidaten Wellmann überlassen musste. Rot-Rot hat in Berlin 10 von 12 Wahlkreisen gewonnen, was will man mehr. Der einzig spannende Punkt bei der Berliner CDU in diesem Jahr wird noch die Antwort auf die Frage sein: wer wird Spitzenkandidat 2006. An Töpfers Stelle würde ich dankend ablehnen. Er unterlag schon einmal im Saarland und dürfte keinen Spaß an der Wiederholung so einer Niederlage haben.

Schauen wir also in den nächsten Wochen den Bundespolitikern zu, ob es ihnen gelingt, eine stabile Mehrheit zustande zu bringen. Der Ruf nach Neuwahlen ist nicht akzeptabel. Wie lange will man wählen, bis es passt? Nein, Damen und Herren, für die Gage, die ihr von uns bekommt, sollt Ihr Euch gefälligst verständigen, und zwar schnell. Es sind da nämlich ein paar Dinge anzupacken in der Firma Deutschland.

Ed Koch





  
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