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Beiträge: Abseits

geschrieben von: Redaktion am 24.05.2008, 11:00 Uhr
paperpress556 
Natürlich kann man für die Position der Linken zum EU-Erweiterungsvertrag Sympathie hegen. Die Bundes-Linke kann sich dazu äußern und Beschlüsse fassen so viel sie will, das ist ihre Sache. Wenn es aber darum geht, dass eine Landesregierung im Bundesrat über einen europaweit wichtigen Vertrag abzustimmen hat, sollten andere Regeln gelten.
Nach dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linkspartei hat sich Klaus Wowereit völlig korrekt verhalten. Die Opposition kann natürlich seine Enthaltung kritisieren, sollte jedoch nicht vergessen, dass ähnliche Koalitionsverträge auch in anderen Bundesländern beste-hen.

Die Berliner Linke hätte aber ihrer Bundesspitze mitteilen müssen, dass sie nicht dazu bei-tragen werde, Berlin bundes- und europaweit zu blamieren. Das ist nämlich mit der Enthal-tung geschehen. Es ist kein Argument zu sagen, die Stimme Berlins war ohnehin nicht entscheidend. Was wäre denn gewesen, wenn? Der lange Arm des Rächers Lafontaine hat wieder einmal zugeschlagen. Lafontaine geht es immer nur noch darum, die SPD bloßzustellen, sie zu diskreditieren wo sich nur eine Gelegenheit bietet, und die Linken in Berlin machen mit. Klaus Wowereit sollte sich fragen, wie lange er dieses Spielchen noch mitzumachen gedenkt.

Die Linke ist zu nichts eine Alternative, so lange Herr Lafontaine sie unter seiner Knute hat. Die Ossis in der Linken müssen doch innerlich speien, dass ihnen ausgerechnet die-ser Toscana-Wessi die Richtung vorgibt. Bisky und Gysi verstummen, wenn Oskar redet. Dann sollen sie doch gleich Lafontaine nicht mehr Vorsitzenden, sondern Generalsekretär nennen.

Horst Köhler hat gehört, dass er einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung hat. Er sollte sich mal die meinungsbildenden Kabarettprogramme anschauen. Er ist ein netter Kerl, aber alles andere als ein großer und gar bedeutender Präsident. Anstatt es nach fünf Jah-ren genug sein zu lassen, will er weitermachen. Er will zurückgeben, was er von diesem Land bekommen hat. Kein Problem, Herr Präsident, spenden Sie Ihr üppiges Gehalt ge-meinnützigen Zwecken.

Die SPD hat vollkommen Recht, wenn sie eine eigene Kandidatin aufstellt. Gesine Schwan wäre ohne Frage genau die richtige Präsidentin. Eine Frau, die vor allem bei un-serem nächsten östlichen Nachbarn äußerst populär ist. Köhlers Verdienste um Afrika in allen Ehren, aber jetzt einmal jemanden zu bekommen, der sich um die Nachbarn küm-mert, wäre sinnvoll. Langsam erholen sich Deutschland und Polen von den Kartoffelzwil-lingen, die unendlichen Schaden angerichtet haben. Da wäre eine Gesine Schwan genau das richtige Heilmittel.

Aber wie soll sie in einem Jahr Bundespräsidentin werden? CDU und FDP halten an Köh-ler fest. SPD und Grüne schaffen es nicht allein, selbst wenn unwahrscheinlicher Weise Bayern von einer CSU-Regierung befreit werden würde. Also bleiben die Stimmen der Linken. Und da sind wir wieder bei Lafontaine. Er wird erneut alles tun, um die SPD vorzu-führen. Wenn es keine Chance gibt, Frau Schwan ohne die Linken zu wählen, sollte man es sein lassen, und diese hervorragende Persönlichkeit nicht ein zweites Mal beschädi-gen.

Die Linke steht im Abseits. Fundamentaloppositionelle kann man nicht Ernst nehmen. Eine Beteiligung an einer Bundesregierung ist erneut in weite Ferne gerückt. Auch in Berlin soll-te man langsam Konsequenzen ziehen. Klaus Wowereit wäre der Held gewesen, wenn er am Freitag mit Ja gestimmt hätte. Was hätte wohl die Berliner Linke gemacht? Aus der Koalition ausgestiegen? Wohl kaum. Und wenn, na und?

Ed Koch

  
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