Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 21 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Beiträge: Der Essenskrieg

geschrieben von: Redaktion am 01.10.2005, 15:59 Uhr
paperpress524 
In Tempelhof-Schöneberg tobt ein Krieg
Es geht um das Essen in den Ganztagsschulen
Der Essenskrieg

In Tempelhof-Schöneberg tobt seit einiger Zeit ein Essenskrieg, der lautstark, aber wenigstens nicht so brutal wie frühere Glaubenskriege ausgetragen wird. (Wir berichteten in unserer September-Nummer 403).

Worum es geht, ist in einfachen Sätzen schwer zu beschreiben, weil der Vorgang äußerst kompliziert ist. Es geht um die Essensversorgung an den Ganztagsschulen. Und da Ganztagsschule nicht gleich Ganztagsschule ist, ist das Verfahren, ehe die Kinder eine Mahlzeit auf den Tisch bekommen, eben kompliziert.

Schulstadtrat Dieter Hapel (CDU) hat in seiner Beantwortung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zu diesem Thema versucht, das Problem darzustellen: „Bei einer Betreuung von 7.30 bis 16.00 Uhr an der Teltow-Grundschule (Ganztagsbetreuung in gebundener Form) entstehen keine Betreuungskosten, für das Essen sind schultäglich 1,95 Euro, d.h. rund 40 Euro monatlich in den etwa 10 Schulmonaten aufzuwenden, wobei der Essensvertrag ein Privatvertrag mit dem Caterer ist. Derselbe schulische Betreuungsaufwand löst an der Löcknitz-Grundschule (Ganztagsgrundschule in offener Form) einen Betreuungsvertrag aus mit der Folge, dass für das Schulessen kalendermonatlich, d.h. zwölfmal im Jahr, jeweils 23 Euro aufzuwenden sind. Der Essenvertrag ist Teil der öffentlich-rechtlichen Vertragsbeziehung zwischen Eltern und Bezirksamt.“ Damit ist alles klar, oder?

Die SPD wirft Dieter Hapel vor, dass zwei Monate nach Schulbeginn die Abrechnung der Essensversorgung in der offenen Ganztagsschule im Bezirk immer noch ungeklärt ist. Hapel verweist darauf, dass das Kindertages-Betreuungsreformgesetz erst am 23. Juni und damit während der Schulferien im Abgeordnetenhaus beschlossen wurde und dass der Regelungsinhalt und der Wortlaut bis zum Gesetzesbeschluss noch diskutiert wurden. Nach und nach erhalten jetzt die Eltern die Betreuungsverträge für ihre Kinder in den Schulhorten. Erst dann wird auch das Essensgeld von den Eltern per Lastschrift eingezogen. Die Schulen sollen die Eltern bitten, Rücklagen zu bilden, denn für die bereits vergangenen Monate werden die Beträge am Tage X auf einmal abgezogen. Vorgänge, wonach von den Eltern verlangt wurde, 1,95 Euro für das Tagesessen in bar zu bezahlen, kämen nicht mehr vor. Das Essen kostet die Eltern 23 Euro monatlich, so wie es im Gesetz steht. Die Differenz zum tatsächlichen Preis von ca. 40 Euro trägt der Bezirk, so wie es vor der Reform in den Kita-Horten auch der Fall war.

Während das Schulamt davon ausgeht, hohe Steuerkosten durch den Ein- und Verkauf des Essens tragen zu müssen, rechnet die SPD vor, dass – selbst wenn die Umsatzsteuer anfiele – das Schulamt stets ein Plus haben müsse, denn für 40 Euro einkaufen und 23 Euro weiterverkaufen bedeutet, dass man mehr Steuern bezahlt als eingenommen hat, also über ein Guthaben bei der Vorsteuerverrechnung verfügt. Das verstehen natürlich nur Steuerexperten.

Die Diskussion in der Bezirksverordnetenversammlung lief hochgradig emotional. Die SPD-Verordneten Böltes und Schworck versuchten sich an Lautstärke zu übertreffen und beschimpften Hapel regelrecht. Jeder Redebeitrag wurde durch kräftiges Schlagen mit der flachen Hand auf die Schreibpulte der SPD-Fraktionäre unterstützt. „Sie haben sich an Herrn Hapel abgearbeitet und die Haltbarkeit der Möbel getestet“, resümierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhard Pospieszynski. So wie die CDU kürzlich Stadtentwicklungsdezernentin Elisabeth Ziemer vorwarf, keine Ahnung von ihrem Amt zu haben, musste diesmal Dieter Hapel den Watschenmann geben.

Für die SPD ist Hapel der Schuldige an den schwer verständlichen Handhabungen bezüglich des Schulessens. Die CDU machte den Senat als Schuldigen aus. Die schulpolitische Sprecherin der SPD, Elke Ahlhoff, warf Hapel vor, dass er die Eltern über die Kosten des Schulessens aufzuklären habe und er das nicht auf die Schulleiter abwälzen dürfe.

Zur Überraschung der SPD-Fraktion schlug sich die Vorsitzende des Schulausschusses, Martina Rade (Bündnis 90/Die Grünen) auf die Seite von Hapel und erklärte das Verfahren als völlig korrekt. Sofort witterten die Sozialdemokraten eine schwarz-grüne Verschwörung. Nun, diese, wenn man sie so nennen darf, gab es in Tempelhof-Schöneberg trotz rot-grüner Zählgemeinschaft schon öfter. Das hinge immer vom Thema ab, argumentieren die Grünen. Martina Rade bedauerte in einem weiteren Redebeitrag die Aggression, die bei der Debatte spürbar wurde. Wohl wahr, muss man wirklich so rumschreien, um seine Argumente vorzutragen. Wenn man mit der Arbeit von Stadträten nicht einverstanden ist, oder meint, etwas kritisieren zu müssen, dann geht dies sicherlich auch ruhiger und sachlicher. Das betrifft – um es zu wiederholen – die CDU und FDP in der Auseinandersetzung mit Elisabeth Ziemer ebenso wie die SPD in der mit Dieter Hapel.

Übrigens: trotz aller Querelen – die Kinder erhalten täglich ihr Essen in den Schulen, und es soll – was man so hört – sehr gut schmecken.

Große Übereinstimmung

und ganz friedliche Töne waren bei einem anderen Thema zu vernehmen. Über den Erhalt des Kleinen Theaters am Südwestkorso sind sich alle Fraktionen einig. Auch der PDS-Verordnete Gert Julius legte Wert darauf, diesen Antrag zu unterstützen, trotz der kritischen Töne gegenüber „seinem“ Kultursenator Flierl, der dem Theater die Zuwendungen streichen will. In der Begründung des Antrages heißt es: Für die Besucherinnen und Besucher, aber auch für den Bezirk ist eine eventuelle Schließung nicht nachvollziehbar. Das Theater ist auf vielfache Weise mit seiner Umgebung verwoben und hat sie geprägt und tut es nach wie vor. Praktische Solidarität zeigt die CDU-Fraktion. Sie hat eine Vorstellung aufgekauft und Ehrenamtliche aus dem Bezirk dazu eingeladen.

Ed Koch



  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.