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Beiträge: Band geht in die Verlängerung

geschrieben von: Redaktion am 29.05.2009, 08:50 Uhr
paperpress568 
Während sich andere Menschen auf ihr Renten- oder Pensionsdasein freuen und schon die Tage zählen, bis es endlich so weit ist, der aktiven Beschäftigung adieu sagen zu können, weht in Tempelhof-Schöneberg eine anderer Wind. Nicht nur der Rektor der Gustav-Heinemann-Schule, Karl Pentzliehn, wollte am liebsten ewig wei-termachen, auch Bürgermeister Ekkehard Band gehört zu denen, die nicht aufhören können.
Bei einer Gegenstimme beschloss die SPD-Fraktion, für die nächste Sitzung der Be-zirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem 17. Juni 2009, über einen Antrag abstimmen zu lassen, die Amtszeit von Bürgermeister Band bis zum Ende der Legis-laturperiode zu verlängern. Nach paperpress vorliegenden Informationen setzt sich die CDU-Fraktion jedoch dafür ein, die Abstimmung über den Antrag in der BVV-Sitzung am 15. Juli 2009 durchzuführen. Die Gründe liegen wohl darin, dass etliche Bezirksverordnete im Juni nicht anwesend sein können.

Eigentlich endet Bands Tätigkeit zu seinem 65sten Geburtstag am 11. Februar 2010. Die nächsten regulären Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV finden im Herbst 2011 statt. In Treptow-Köpenick durfte der damalige Bezirksbürgermeister Klaus Ulbricht (SPD) sogar bis zu seinem 68sten Geburtstag weitermachen, statt am 28. September 2003 schied er erst nach den Neuwahlen am 26. Oktober 2006 aus dem Amt.

Die CDU in Schöneberg hingegen hat einmal dem Wunsch eines Bürgermeisters auf Amtsverlängerung eine klare Absage erteilt. Wilhelm Kabus wäre gern anstatt an seinem 65sten Geburtstag am 11. Oktober 1983 erst zu den nächsten Wahlen 1985 aus dem Amt geschieden. Doch seine Partei war dagegen und schickte ihn in die wohl verdiente Pension. 1983 übernahm Rüdiger Jakesch das Bürgermeisteramt, verteidigte es 1985 und musste es 1989 an Michael Barthel von der SPD abgeben. Das änderte nichts an der Freundschaft zwischen Jakesch, der später Staatssekretär wurde, und Barthel. Beide sind seit vielen Jahren aktiv in Sachen Wein aus Schöne-berg. Über den „Schöneberger Nahefreund“ schrieb die Berliner Zeitung am 28.9.2006: „Leicht grünliche Reflexe schimmern in dem hellen Strohgelb. Der Wein riecht frisch nach Äpfeln und Quitten, hat schöne fruchtige Aromen und eine lebendi-ge Säure. Die Aromen sind in sich stimmig und ausgewogen. Das Ergebnis ist her-vorragend: Der Wein schmeckt klar nach knackigen grünen Äpfeln mit einer spürba-ren Restsüße. Er lässt sich bestens mit Meeresfrüchten, Fisch oder frischen Salaten kombinieren. Benotung: Er ist der Beste der Berliner Weine. Der Schöneberger Na-hefreund ist ein rundum guter Wein, den die Expertin zu besonderen Anlässen auch schon mal in ihrem Gourmetrestaurant servieren würde.“ Ja, leicht grünliche Reflexe schimmern schon seit langem in Schöneberg.

Die letzte Schöneberger Bezirksbürgermeisterin, vor der Fusion mit Tempelhof, Dr. Elisabeth Ziemer (Bündnis 90/Die Grünen) war von Ekkehard Band so begeistert, dass sie nach den Wahlen 2006 alles daran setzte, ihn los zu werden. Sie verzockte sich jedoch. Die SPD zog ihren Spitzenkandidaten Band nicht zurück, schlug den Grünen die Tür vor der Nase zu und ging überraschend eine Zählgemeinschaft mit der CDU ein. Mit den Stimmen des Zählgemeinschaftspartners CDU wird die SPD rechnen können. Die Grünen werden wohl kaum davon zu überzeugen sein, Band in die Verlängerung zu schicken.

In § 3a des Bezirksamtsmitgliedergesetzes heißt es: „Ist die Amtszeit eines Mitglie-des eines Bezirksamtes bei Vollendung seines 65. Lebensjahres noch nicht beendet, kann die Bezirksverordnetenversammlung beschließen, dass die Dienstbehörde den Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze bis zum Ablauf der Amtszeit hinausschiebt.“ Amtszeit = Legislaturperiode.

In § 8 des Bezirksverwaltungsgesetzes ist geregelt, dass die BVV mit einfacher Stimmenmehrheit beschließt, d.h. Band muss am 15. Juli 2009 mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten, Enthaltungen zählen nicht. Es ist also davon auszugehen, dass Ekkehard Band Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg bis zum Ende der Legislaturperiode 2011 bleibt. Wie immer man den Vorgang bewerten will, zwei Punkte sind eindeutig. Es ist zuerst einmal Bands Entscheidung, weitermachen zu wollen. Unter finanziellen Aspekten ist der Schritt äußerst begrüßenswert, denn der Steuerzahler spart zwischen Februar 2010 und Herbst 2011 die Pension Bands.

Ekkehard Band: Zur Person (Quelle: BA Tempelhof-Schöneberg)

Ekkehard Band ist am 11. Februar 1945 in Thalberg/Kreis Liebenwerda geboren.
Familienstand: verheiratet, 2 Kinder

Seinen beruflichen Werdegang begann er am 1.4.1965 als Stadtinspektoranwärter beim Bezirksamt Zehlendorf. Am 26. April 1968 legte er seine Laufbahnprüfung ab und begann danach ein Studium an der Verwaltungsakademie Berlin mit dem Ab-schluss als Diplom-Kameralist. Zuletzt war er Regierungsdirektor beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin, bis er am 14. Dezember 1995 von der Bezirks-verordnetenversammlung Tempelhof zum Bezirksstadtrat gewählt wurde. Er trat sein Amt als Leiter der Abteilung Volksbildung und Wirtschaft an.

Am 4. Oktober 2000 wählte die neu konstituierte BVV Tempelhof-Schöneberg Ekke-hard Band erneut zum Bezirksstadtrat. Er übernahm am 1. Januar 2000 das Amt des Leiters der Abteilung Schule, Bildung und Kultur. Nach den vorgezogenen Neuwah-len zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen am 21. Ok-tober 2001 wählte ihn die BVV am 19. Dezember 2001 zum Bezirksbürgermeister von Tempelhof-Schöneberg. Seine Wiederwahl erfolgte im November 2006.

Seine politische Heimat fand Ekkehard Band im Januar 1967 mit dem Eintritt in die SPD. Später war er Vorsitzender der Abteilung 1 Tempelhof und von März 1990 bis März 2000 Kreisvorsitzender der SPD Tempelhof, zudem Kreisdelegierter und Lan-desparteitagsdelegierter seiner Partei. Seit März 1985 gehörte er der Bezirksverord-netenversammlung Tempelhof an, von 1991 bis 1995 als Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Tempelhof.



  
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