Willkommen bei PaperPress Jugendpolitischer Pressedienst
suchen  
Hauptmenü  

Online  
Es sind 42 Besucher und 0 _MEMBER0 online..

Anmeldung

Sprachen  
Sprache auswählen:


  

Beiträge: Christoph Matschie: Held oder Dummkopf? Und: Entscheidung im Saarland.

geschrieben von: Redaktion am 11.10.2009, 08:37 Uhr
paperpress572 
Heute vor genau zwei Wochen stürzte die SPD bei den Bundestagswahlen mächtig ab. Ob sich eine Partei, die nicht einmal mehr ein Viertel der Stimmen erreichte hat, noch Volkspartei nennen darf, lassen wir einmal dahingestellt. Eines ist klar, der SPD ist die Juniorpartnerschaft in der Großen Koalition mit der CDU nicht bekommen. Dass die CDU und erst recht die CSU mit ihren stagnierenden Ergebnissen unzufrieden sein müssten, tröstet die SPD wenig. Denn, Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin und Frank Walter Steinmeier gibt nun als Vorsitzender der stark dezimierten SPD-Fraktion den Oppositionsführer. Inwieweit er mit Linkspartei und Grünen zum wahrnehmbaren Führen kommt, werden wir sehen. Die SPD ist, was ihre Arbeit in der Koalition anbelangt, zu Unrecht abgestraft worden. Vor allem, wenn man sich das Aussitzen der Kanzlerin anschaut, die wenig eigene Ideen einbrachte und sich meistens nur anschloss, wenn sie irgendetwas gut fand. Das brachte ihr den Beinamen die „Ich-Auch-Kanzlerin“ ein.
Wie sieht es nun in den Ländern aus, die kurz vorher bzw. gemeinsam mit dem Bund gewählt haben. In Sachsen hat sich die Juniorpartnerschaft mit der CDU für die SPD auch nicht ausgezahlt. Ohne lange zu zögern, holte sich die CDU die FDP ins Bett und schubste die Sozis von der Kante. Die CDU kann mit einem knappen Prozent Verlust nicht grade einen tollen Wahlsieg feiern, die SPD hat ein gutes halbes Prozent dazu gewonnen, immerhin, das ist heutzutage schon eine Erwähnung wert. Obwohl sie mit 10,4 Prozent froh sein kann, gerade noch 0,4 Punkte vor der FDP zu liegen. In Schleswig-Holstein gibt es auch Schwarz-Gelb, egal welche Rolle die unsäglichen Überhangmandate dabei spielen.

Sehenden Auges, was im Nachbarland Sachsen und auf Bundesebene passierte, hat sich Christoph Matschie (Foto: SPD) in Thüringen dazu entschlossen, mit der CDU in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Mit 11,8 Punkten Minus hat die thüringische CDU fast genau das Bundesdesaster der SPD erreicht. Also immer an den Splitter-Balken-Vergleich denken. Die SPD hat erstaunliche vier Punkte zugelegt. Wahlverlierer Dieter Althaus hat sich inzwischen, wenn auch zögerlich, verabschiedet. Die CDU ist aber dieselbe geblieben. Warum will Matschie um alles in der Welt den Verlierern zum Weiterregieren verhelfen? Wenn die SPD nun ein linkes Zeichen setzen will, dann muss sie auf den Landesebenen dort mit Linkspartei und den Grünen koalieren, wo dies möglich ist. Allein schon deshalb, um es auszuprobieren. Wenn es scheitert, kann man immer noch über andere Koalitionen nachdenken. Matschie hat aber schon nach den Sondierungsverhandlungen einsam erklärt, mit den Linken könne er nicht. Ist diese Aussage etwas vorschnell getroffen worden oder liegt es allein an den handelnden Personen? Bodo Ramelow, immerhin zweitstärkste Kraft in Thüringen, obwohl er nur ein gutes Prozent dazu gewonnen hat, ist sicherlich kein einfacher Gesprächspartner. Sein Anspruch, in einer Koalition mit der SPD Ministerpräsident werden zu wollen, ist nachvollziehbar, immerhin trennen ihn von Matschie neun Prozent. Nun hat Ramelow auf den Chefposten verzichtet, Matschie will auch nicht mehr so richtig, also was nun? Da ist es im Schoß der CDU bequemer. Dort wird Matschie Vize-Ministerpräsident und die Welt ist in Ordnung. Nach fünf Jahren könnte es allerdings sein, dass die SPD in Thüringen wieder absackt und sich die CDU an der Seite der Sozis erholt. Am 25. Oktober findet der Showdown in Thüringen statt. Der Sonderlandesparteitag entscheidet darüber, ob es eine Koalition mit der CDU geben wird oder doch vielleicht mit der Linken, und, damit es „stabil“ wird, auch mit den Grünen.

Ist Christoph Matschie ein Held, der mit der CDU und einem Mandatsvorsprung von acht Sitzen stabil das Land durch die nächsten fünf Jahre führen will? Bei Bundesratsfragen könnte er dafür sorgen, dass sich die Koalition in Berlin aus CDU/CSU/FDP nicht auf die vier Stimmen aus Thüringen verlassen kann. Die SPD könnte natürlich umgekehrt auch nicht auf die Stimmen zählen, wenn es in Thüringen eine Rot-Rot-Grüne-Koalition gäbe. Oder ist Christoph Matschie ein Dummkopf, der die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat? Und für die Zeichensetzung sind ja jetzt Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zuständig. Ich kenne die Verhältnisse in Thüringen zu wenig, um diese Fragen beantworten zu können. Auf Linie ist Matschie mit seinem CDU-Flirt natürlich nicht, aber vielleicht macht das gerade einen Helden aus.

Entscheidung im Saarland

Heute entscheidet sich bzw. entscheiden die Grünen, mit wem sie im Saarland wollen. Was in diesem Zusammenhang die Rolle rückwärts von Oskar Lafontaine, auf den sich wirklich niemand längerfristig verlassen kann, bedeutet, werden wir sehen. Eines muss man dem Saarland hoch anrechnen, oder vielleicht nur Lafontaine? Die Walbeteiligung ist von 55,5% 2004 auf 67,6% 2009 gestiegen. Das ist immer noch unter dem Bundesschnitt. Nun, die CDU ist im Saarland mächtig abgeschmiert. 13 Prozentpunkte Minus, das sind, um es nur noch einmal zu erwähnen, 1,8% schlechter als das SPD-Bundesergebnis. Nicht verschwiegen werden darf, dass die SPD im Saarland ein Minus von 6,3% hinlegte und sich auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat.

Aber jetzt: Wer mit wem? CDU-SPD, stabilste Mehrheit mit 32 von 51 Mandaten. Wohl kaum. SPD-Linke-Grüne oder CDU-FDP-Grüne kämen jeweils auf 27 Sitze. Knapp über dem Durst, würde aber jeweils reichen. Die Grünen sind gefragt. Sie werden sich heute entscheiden. Natürlich wäre Rot-Rot-Grün die neue auszuprobierende Wunschkonstellation der SPD, aber CDU-FDP-Grüne wäre doch auch einmal ein Experiment wert. Alle Parteien, abgesehen von denen, die zum Glück keine bedeutende Rolle mehr spielen, müssen miteinander koalitionsfähig sein. Alleinregierungen wie in Rheinland-Pfalz wird es wohl künftig nicht mehr geben. 2011 wird dort, wie in Berlin, gewählt. Das Bundestagsergebnis für Rheinland-Pfalz war auch für die SPD mit 10,8 Punkten Minus ein im Schnitt liegendes Desaster. Von Schwarz-Grün in Hamburg hört man erstaunlich wenig. Vielleicht ein gutes Zeichen?

Schauen wir also erst einmal heute auf das Saarland und darauf, wer sich künftig über die drei Bundesratsstimmen freuen kann.

Ed Koch

  
Anmeldung  




 


Registrierung

Impressum  
p a p e r p r e s s
Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)
Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V.
Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft
Postfach 42 40 03
12082 Berlin
Email: paperpress[at]berlin.de
PDF-Newsletter-Archiv:
www.paperpress-newsletter.de

Diese WebSite wurde mit PostNuke CMS erstellt - PostNuke ist als freie Software unter der GNU/GPL Lizenz erh�ltlich.