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Topic: Ausgabe Nr. 611 - März 2023

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Viertes Neuhardenberger Sängertreffen

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 11. März 2023, 08:21 Uhr
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Wer trifft sich schon gern im Schloss Meseberg, wo Politiker nur schlechte Laune oder Durchhalteparolen verbreiten? Der wahre Genussmensch reist zum Schloss Neuhardenberg. Denn dort findet am Sams-tag, dem 24. Juni 2023, ab 14:00 Uhr, das inzwischen vierte Sängertreffen statt. Ohne Sternchen, Unterstrich oder Doppelpunkt nehmen auch in diesem Jahr wieder Sängerinnen teil. Mit vier zu zwei sind sie sogar in der Überzahl.




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Muss das sein?

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 11. März 2023, 08:16 Uhr
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Trotz Krieg, Inflation und steigender Preise, wird niemand ernsthaft bestreiten wollen, dass wir immer noch in einem Wohlstandsland leben und unser Jammern auf sehr hohem Niveau stattfindet. Man sollte nicht immer nur bis zum eigenen Gartenzaun schauen, sondern auch darüber hinaus. Wie sieht es denn aus in der restlichen Welt? Erstens, auch nicht besser, und zweitens wesentlich schlechter. Wem es zu anstrengend ist, in einer Demokratie zu leben, kann gern nach Russland auswandern. Nachdem dort Hunderttausende abgehauen sind, braucht das Land frische Kräfte mit schlichtem Weltbild.




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Schreckgespenster

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 09. März 2023, 17:45 Uhr
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Es ist anmaßend, was der Grüne Fraktionsvorsitzen-de Werner Graf im Gespräch mit dem rbb24 Info-Radio äußerte: „Wenn wir die Tür zur SPD wieder aufmachen, sollte da nicht das Schreckgespenst Franziska Giffey dahinterstehen“. Das sagt nun ausgerechnet ein Vertreter der Partei, deren eigenes Schreckgespenst es erneut nicht geschafft hat, Regierende Bürgermeisterin zu werden. Wann begreifen die Grünen endlich, dass sie derzeit mit Bettina Jarasch keine Wahlen gewinnen können? Unglaublich, dass Jarasch jetzt Fraktionsvorsitzende werden soll und sich die Amtsinhaberin Silke Gebel in die zweite Reihe zurückziehen muss.




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Aktiv statt Konjunktiv

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 09. März 2023, 12:01 Uhr
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Wer am Bahnhof Düsseldorf Flughafen ankommt, sieht sofort die gewaltige Baumaßnahme, die sich direkt neben den Gleisen abspielt. Hier entsteht der EUREF Campus Düsseldorf. Bei einem Besuch des EUREF-Campus in Berlin freute sich kürzlich Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, dass er beim Vorbeifahren jeden Tag den neuen Campus ein Stück wachsen sehe.




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Renten wie beim rbb

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 07. März 2023, 05:59 Uhr
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Über Ruhegehälter rausgeworfener rbb-Führungskräfte sollte sich die Berliner Politik lieber nicht mehr aufregen. Zwar sollen die Bezirksstadträte, die nach der Wiederholungswahl keinen Anspruch mehr auf einen Sitz im Bezirksamt haben, keine Abfindungen erhalten, dafür aber ihre vollen Bezüge bis zum Ende der Legislaturperiode 2026. Das berichtet der Tagesspiegel. Da nicht alle 72 Bezirksbürgermeister und Stadträte ihre Jobs verlieren, kommen auf den Steuerzahler „nur“ rund fünf Millionen Euro zu.

Natürlich müssen die Bezirksämter die neue Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlungen widerspiegeln. Da alle Bürgermeister und Stadträte aber bis 2026 ernannt sind, wird man sie nicht ohne weiteres los. Es sei denn mit dem alles regelnden Anreiz Geld.

SPD, CDU, Grüne und Linke haben sich mit der Senatsinnenverwaltung darauf verständigt. „Der zwischenzeitliche Plan, die Ruhegehälter bei rund 71,5 Prozent des vorherigen Gehalts festzusetzen, wurde wieder verworfen.“, schreibt der Tagesspiegel. Alle sind sich einig, die Welt in den Bezirken ist in Ordnung.

Immerhin meint der Bund der Steuerzahler, dass diese Lösung schwer zu vermitteln sei.

Ed Koch






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Gallische Dörfer

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 05. März 2023, 07:11 Uhr
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Ein Selbstläufer wird die Entscheidung der SPD über eine Koalition mit der CDU nicht. Zu eng haben sich in vielen Bezirken die Beziehungen zu den Grünen und Linken entwickelt. Die Entscheidung der Lan-desvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh, nach tagelangen Verhandlungen mit den bisherigen Koalitionären, doch lieber mit der CDU regieren zu wollen, hat nicht nur Grüne und Linke überrascht und kalt erwischt, sondern auch die CDU und die meisten Sozialdemokraten.





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Vergleiche hinken

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 04. März 2023, 08:33 Uhr
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Damit, dass durch eine Wiederholungswahl nach 22 Jahren wieder ein CDU-Politiker Regierender Bürgermeister werden könnte, hat vermutlich auch Eberhard Diepgen nicht gerechnet. Denn, die bisherige Koalition kommt auch nach den Verlusten von insgesamt 5,4 Prozent im Vergleich zur Wahl vom September 2021 (woran der SPD-Anteil allein drei Prozent beträgt) immerhin noch auf 90 der 159 Sitze im Abgeordnetenhaus. CDU und SPD haben, ebenso wie CDU und Grüne, 86 Sitze. Mit sechs Sitzen über „dem Durst“ kann man aber auch gut regieren.





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Impressionen von einer Verkündung

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 03. März 2023, 07:08 Uhr
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Es ist erstaunlich, was Journalisten auf sich nehmen, um Bilder von Statements einzufangen, die letztlich nur ein paar Sekunden im Fernsehen oder Radio zu sehen und zu hören sind. Gemessen an den stundenlangen Sondierungsgesprächen auf dem EUREF-Campus oder im Kurt-Schumacher-Haus, war der Einsatz im Ernst-Lemmer-Institut an der Suarezstraße gestern Nachmittag eher gemütlich.




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Diese Partei übersteht alles

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 02. März 2023, 05:48 Uhr
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Rechnet man den Vorläufer mit, wird die SPD in diesem Jahr 160 Jahre alt. Diese Partei hat alles erlebt und alles überstanden. So wird sie auch die Zeit bis zum September 2026 an der Seite der CDU meistern.




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Die feine Art oder Das Ende einer Hassliebe

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 01. März 2023, 07:00 Uhr
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Wie naiv muss man sein, um zu glauben, dass es nicht volle Absicht war, die Meldung über Giffeys Koalitions-Präferenz mit der CDU genau in dem Augenblick an die Medien durchzustechen, als Kai und Bettina gerade beim Abendessen im Café auf dem EUREF-Campus saßen, um sich von den stundenlangen Sondierungen zu erholen.





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