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Topic: Ausgabe Nr. 617 - September 2023

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Bushido-Video: Geplanter Stress

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 14. Juli 2013, 12:52 Uhr
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Was Bushido auch anstellt, er macht es nicht ohne Grund. Und wenn das Video, das bis zur Abschaltung bei YouTube eine Million Menschen gesehen und gehört haben, auch „Stress ohne Grund“ heißt, so ist dies nicht mehr als eine Vernebelung. Der Stress, den jetzt Bushido hat, ist eingeplant, gehört sozusagen zur Marketingstrategie. Natürlich hat er mit seinem menschenverachtenden, rassistischen und homophoben Video diesmal die Rote Linie meterweise überschritten. Aber, was folgt. Klaus Wowereit will ihn verklagen. Was kommt dabei heraus? Wenn Bushido für seinen Schmutz, den er in die Welt bläst, wenigstens jahrelang ins Gefängnis käme, hätte es einen Sinn.




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Der letzte Tanz in der Säntisstraße?

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 14. Juli 2013, 08:47 Uhr
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Die Kleingartenkolonie in der Marienfelder Säntisstraße hat im Laufe der letzten drei Jahre eine traurige Berühmtheit dadurch erlangt, weil sich an ihrem Schicksal so deutlich nachvollziehen lässt, wie inkompetent und bürgerfern in vielen Bereichen die Berliner Verwaltung ist. Ob Landes- oder Bezirksebene, die Interessen der Bürger spielen häufig eine untergeordnete Rolle. Die Geschichte der Kolonie ist auf unseren Seiten www.paperpress-newsletter.de und www.paperpress.org nachzulesen. Es gab viele Möglichkeiten, den Kleingärtnern ihre grüne Idylle zu erhalten. Immerhin geht es um 250 Parzellen, an denen viele Hundert Menschen beteiligt sind. Was das zuständige Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von derartigen Partikularinteressen hält, haben die Betroffenen inzwischen mitbekommen. Und die Abneigung gegenüber den „spießbürgerlichen“ Kleingartenfreunden einer bestimmten Partei, die sich eigentlich nur um Partikularinteressen kümmert, sofern diese ihre Klientel berühren, wurde aus prominentem Munde kundgetan.




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Die Sandmännchen vom Energietisch

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 13. Juli 2013, 09:37 Uhr
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Der Berliner Senat wäre gut beraten, wenn er dem Vorschlag von Innensenator Frank Henkel (CDU) am kommenden Dienstag folgt, und den Volksentscheid über die Rekommunalisierung des Stromnetzes und der Schaffung eines Stadtwerkes auf den 3. November legt und nicht zur Bundestagswahl am 22. September. Ich möchte mich am 22. September auf die Bundespolitik konzentrieren und nicht noch mit einem – aus meiner Sicht – völlig unsinnigen Volksentscheid belästigt werden. Dass man Frank Henkel jetzt vorwirft, sich 2009 bei „ProReli“ für den Abstim-mungstermin gemeinsam mit der Europawahl eingesetzt zu haben, ist lächerlich. „Man braucht nicht immer denselben Standpunkt zu vertreten, denn niemand kann einen daran hindern, klüger zu werden.“ Diese Weisheit stammt von unserem ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer (1876-1967), und hat bis heute Bestand.




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Hürde eines Volksbegehrens gerissen

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 12. Juli 2013, 09:29 Uhr
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Eine auf den ersten Blick „unspektakuläre“ landesverfassungsgerichtliche Entscheidung handelte im Juni 20131 u. a. ein verfahrensrechtliches Segment zur Volksgesetzgebung ab: Form- und Fristversäumnisse der Verwaltungsbehörde. „Mit dem Zweiten“ sieht man jedoch bekanntlich nicht nur besser, er eröffnet auch Gesichtspunkte, die ggf. für die bezirkliche Ebene von Bedeu-tung sein könnten. Welche Rechtsfolgen ergeben sich beispielhaft, wenn Fristen im Abstim-mungsgesetz2 im zu entscheidenden Fall deutlich überschritten, ja missachtet (?) wurden, jedoch keine gesetzlichen Sanktionsmechanismen eines solchen Verstoßes existieren, und welche Be-deutung entfaltet dieser Umstand im Vergleich zur Bezirksebene? Zu Einwohnerantrag und Bür-gerbegehren bzw. Bürgerentscheid, entsprechende Instrumente der direkten Demokratie, hat der Gesetzgeber z. B. solche Verpflichtungen, also fristige Verfahrensregelungen, gleichfalls nor-miert. Davon soll die Rede sein.




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Neue Treberhilfe: Weiter trotz Pleite

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 12. Juli 2013, 08:36 Uhr
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Fast zwei Wochen, nachdem das Amtsgericht Charlottenburg das Insolvenzverfahren gegen die Neue Treberhilfe gGmbH eröffnet hat, meldet sich das Unternehmen jetzt selbst zu Wort. In einer Pressemeldung, die wir vollständig wiedergeben, wird mitgeteilt:




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50 Jahre Kassettenrecorder

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 11. Juli 2013, 09:29 Uhr
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Im MedienPoint, einem Projekt des Kulturrings in Berlin e.V., kann man sich mit bis zu drei Büchern, Kassetten, CDs oder Videofilmen eindecken, ohne etwas dafür bezahlen zu müssen. Davon wird auch regelmäßig Gebrauch gemacht. Der kleine Laden in der Tempelhofer Werderstraße 13 ist im Laufe der Jahre zu einer beliebten Anlaufstelle geworden. Aber, man muss sich auch immer wieder in Erinnerung bringen. Klappern gehört eben zum Handwerk.




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Neue Treberhilfe ist pleite

geschrieben von: Redaktion am Montag, 08. Juli 2013, 17:55 Uhr
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Unter dem Aktenzeichen 36n IN 1660/13 des Amtsgerichts Charlottenburg ist zu erfahren: In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Neue Treberhilfe gGmbH, Glockenstraße 8, 14163 Berlin HRB 138003, vertreten durch den Geschäftsführer Kalkowsky, Sebastian, wurde am 01.07.2013 um 09:00 Uhr das Insolvenzverfahren eröffnet. Es wurde ein Sachwalter eingesetzt.




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Sonntag, 11.30 Uhr

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 07. Juli 2013, 15:00 Uhr
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Es gibt Grundsätze im Leben, die soll man nicht verändern. Egal, wie alt man ist. Von frühester Jugend an war ich sonntags zwischen 11.45 und 12.00 Uhr nicht zu sprechen. Da war nämlich im RIAS „Die Stimme der Kritik“ zu hören. Friedrich Luft erzählte in atemberaubenden Tempo, was in der zu Ende gehenden Woche in Punkto Kultur Top und Flop war. Wenig von dem, über das er sprach, hatte man persönlich miterlebt. Nach der Sendung hatte man jedoch eine gewisse Orientierung darüber, was sehenswert oder lieber lassenswert ist. Bei dem selbst Gesehenen konnte man nicht immer seiner Meinung sein, genoss es dennoch, wie er seine gegenteilige Position, fachlich natürlich fundamentiert, begründete. „Was Luft lobt läuft“, hieß es bis 1990 in Berlin.




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Die USA brauchen keine Freunde

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 05. Juli 2013, 09:22 Uhr
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Die Liste ist lang, was wir unseren amerikanischen Freunden alles zu verdanken haben, gerade hier in Berlin. Fleiß allein hätte unser Land nach dem Zweiten Weltkrieg nicht so schnell wieder zu einer wirtschaftlichen Macht werden lassen. Ohne die Luftbrücke wäre West-Berlin in die Hände Stalins gefallen, und dass es tatsächlich zur Wiedervereinigung kam, ist auch ein gutes Stück den USA zu verdanken. Das Niederreißen der Mauer von östlicher Seite, vergessen wir das bitte nicht, war die eine Seite der Medaille. Die Entscheidung, ob sich die beiden Hälften Deutschlands hätten vereinigen dürfen, lag nicht allein in unserer Macht. Wäre es nur nach unseren britischen und französischen Freunden gegangen, hätte die Lage anders ausgesehen. Bedanken können wir uns vor allem bei George Bush Senior und Michael Gorbatschow.




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