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Topic: Ausgabe Nr. 510 - Oktober 2014

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Das 0,7-Prozent-Projekt - Bürgermeister gesucht

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 24. September 2014, 12:53 Uhr
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Im Herbst 2016 dürfen wir, die 2,5 Mio. Wahlberechtigten Berliner, ein neues Abgeordnetenhaus wählen. Aber nicht den Regierenden Bürgermeister. Wir wählen Parteien und Abgeordnete. Natürlich haben diese Spitzenkandidaten. Wer aber letztlich Chef im Roten Rathaus wird, entscheidet sich in den Koalitionsverhandlungen. Keine Partei wird vermutlich jemals wieder in Berlin die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen können. Koalitionen sind somit unvermeidlich. Zwei Jahre vor den nächsten Abgeordnetenhauswahlen haben 17.000 SPD-Mitglieder, inzwischen sind es 200 oder 300 mehr, ein bislang einmaliges Privileg. Sie entscheiden innerhalb der Legislaturperiode, wer als Nachfolger von Klaus Wowereit bis Ende 2016 Regierender Bürgermeister ist. Nur 0,7 Prozent der Wahlberechtigten dürfen diese Entscheidung mit weitreichenden Folgen treffen. Der Regierende Bürgermeister ist nicht nur Stadtoberhaupt, sondern auch Ministerpräsident des Bundeslandes Berlin. Und Berlin ist nicht irgendeine Stadt. Natürlich die deutsche Hauptstadt, aber auch welt-weit auf Augenhöhe mit New York, London, Paris und Rom. Eine Entwicklung übrigens, die in den dreizehn Jahren des Klaus Wowereit erfolgte. Das haben inzwischen auch jene Medien erkannt, die vorher Wowereit kontinuierlich schlecht machten.




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