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Topic: Ausgabe Nr. 530 - Juni 2016

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Berlin ist nicht Hamburg. 3-Prozent-Klausel in Berlins Bezirken

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 02. Juni 2016, 16:10 Uhr
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Anders als in Hamburg wird es bei den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September nach wie vor eine Drei-Prozent-Sperrklausel geben. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin entschied am 13. Mai 2013 (Aktenzeichen 155/11): „Die Regelung eines Mindeststimmenanteils von drei Prozent für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin in Art 70 Abs 2 Satz 2 VvB (juris: Verf BE) und § 22 Abs 2 LWahlG (juris WahlG BE) (Drei-Prozent-Sperrklausel) verstößt weder gegen die Verfassung von Berlin noch gegen das Grundgesetz.“




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Geschlossen! Die kleine Kneipe in unserer Straße...

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 02. Juni 2016, 16:05 Uhr
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Wie sang Peter Alexander so richtig: „Die kleine Kneipe in unserer Straße - Da wo das Leben noch lebenswert ist - Dort in der Kneipe in unserer Straße - Da fragt Dich keiner was Du hast oder bist - Die Postkarten dort an der Wand in der Ecke, das Photo vom Fußballverein - Das Stimmgewirr, die Musik aus der Jukebox - All das ist ein Stückchen daheim.“




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Beiträge: Rütli und kein Ende

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 05. April 2006, 20:10 Uhr
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Als habe die Nation nur auf den Brief der Rütli-Lehrer gewartet. Wenn bundesweit die Medien über eine Neuköllner Hauptschule berichten, dann muss wirklich der Nerv des Landes getroffen worden sein.



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Beiträge: 30 Jahre PAPER PRESS am 7. April 2006

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 02. April 2006, 16:40 Uhr
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Am kommenden Freitag, den 7. April 2006, wird der Jugendpolitische Pressedienst PAPER PRESS 30 Jahre alt. Gegründet wurde er 1976 im Jugendclub Galerie Bungalow am Mariendorfer Damm. Sinn und Zweck sollte ein eigenes, vom Jugendamt Tempelhof unabhängiges, Medium sein. Die Zusammenarbeit zwischen Jugendamt und Jugendgruppen war seinerzeit äußerst angespannt. Autoritär bestimmte die Verwaltung, was in den Freizeitheimen geschehen dürfe und was nicht.



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Beiträge: 08 H 02 Rütli

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 02. April 2006, 13:02 Uhr
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Natürlich hat jede Schule eine Nummer: 08 H 02 ist die der inzwischen bundes-, vielleicht sogar europaweit bekannten Neuköllner Hauptschule in der Rütlistraße. Die Internetseite der Schule (www.ruetli-oberschule.de) wird derzeit eifrig besucht. Kurz nach 22 Uhr am Samstag, dem 1. April, waren gleichzeitig 61 Interessenten online, 1.805 insgesamt an diesem Tag und seit Oktober 2005 17.583, Tendenz steigend.



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Beiträge: FDP tauscht komplette BVV-Fraktion aus

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 18. März 2006, 17:31 Uhr
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In unserer März-Nummer hatten wir über die Hintergründe des Nord-Süd-Konfliktes in der Tempelhof-Schöneberger FDP berichtet. Auf einen einfachen Nenner gebracht: der Norden hat 11 Delegiertenstimmen, der Süden 10. Und so wurde am 17. März der St. Patricks-Day zum Waterloo für den Süden. Fast immer hieß das Ergebnis 11 zu 10.



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Beiträge: Ende im September

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 18. März 2006, 13:04 Uhr
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Nun ist es also amtlich: Elisabeth Ziemer hört auf. Sie hat grüne Politik in Schöneberg geprägt wie kein/e andere/r ihrer Partei. Zuerst „nur“ in Schöneberg und nach der Bezirksfusion auch in Tempelhof. Sie ist das Aushängeschild, das Gesicht bündnisgrüner Politik im Bezirk.



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Beiträge: Nichts Neues von den Kita-Eigenbetrieben

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 18. März 2006, 10:30 Uhr
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Man kann zu der Konstruktion der Kita-Eigenbetriebe stehen wie man will. Irgendwann sollte jedoch die Entscheidung akzeptiert werden, damit die Betriebe in Ruhe arbeiten können. Dass jeder der fünf Betriebe über einen politisch-kopflastigen Verwaltungsrat verfügt, ist anstrengend genug. „Das ist wie BVV, bloß nicht öffentlich“, sagt ein Teilnehmer.



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Beiträge: Seismograph für den Zustand von Kindern

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 17. März 2006, 12:39 Uhr
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Das Gesundheitsamt
Seismograph für den Zustand von Kindern

Die Tempelhof-Schöneberger Gesundheits-stadträtin Dr. Elisabeth Ziemer (Bündnis 90/Die Grünen) wandte sich in einer Pressekonferenz an die Öffentlichkeit. Sie begrüßt, dass das Thema Kinderschutz wieder mehr in den Blick der Öffentlichkeit gekommen ist.



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Beiträge: Zwischen KindesWOHL und ElternRECHT

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 17. März 2006, 12:32 Uhr
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Zu diesem Thema fand am 15. März eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin statt. Über die Frage, was gute frühkindliche Erziehung ist und darüber, wie man bei Respektierung des Elternrechtes dennoch die Kinder – wenn erforderlich – vor ihren Eltern schützen kann, diskutierten die frühere Berliner und Hamburger Justizsenatorin Dr. Lore Maria Peschel Gutzeit (SPD), Staatssekretär Thomas Härtel (SPD), die Leiterin des Fachbereichs Familienunterstützende Hilfen in Spandau, Maria Loh, die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Christa Müller und der Leitende Kriminaldirektor Prof. Heinz Jankowiak.



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