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Topic: Ausgabe Nr. 546 - Oktober 2017

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Schon wieder ein Brückentag

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 29. Oktober 2017, 08:49 Uhr
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Der Berliner Einzelhandel kann nur hoffen, dass sich unsere brandenburgischen Nachbarn am Montag frei nehmen. Das wäre dann eine Entschädigung dafür, dass am 31. Oktober die Geschäfte wegen des Reformationstages auch in Berlin geschlossen bleiben. Normaler Weise ist der letzte Tage im Oktober in Brandenburg Feiertag, nicht aber in Berlin.




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Wer soll es machen?

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 28. Oktober 2017, 09:16 Uhr
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In der Berliner SPD findet derzeit eine Phantomdebatte statt. Am Donnerstag meldeten sich „zwei halbprominente Fraktionsmitglieder“ (Zitat Berliner Zeitung) zu Wort und forderten den Rücktritt des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller. Die Juso-Vorsitzende Annika Klose sieht sich in ihren Bedenken, die sie vor der erneuten Wahl Müllers zum Parteichef 2016 hatte, bestätigt. Und Neuköllns Bürger-meisterin Franziska Giffey, ständig in ihrem Bezirk damit beschäftigt, irgendwo aufzuräumen, will ihren Parteivorsitzenden gleich mit entsorgen.




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Durchgelesen und für überflüssig befunden

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. Oktober 2017, 17:47 Uhr
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Wenn man sich die elf Seiten des so genannten Buchner/Kohlmeier-Papiers durchgelesen hat, ist man so schlau wie vorher. Nichts Neues. Eine Allgemeinweisheit reiht sich an die nächste. Aufgelistet werden alle Themen, die hinlänglich bekannt sind und in der SPD seit Jahren diskutiert werden. Das Papier scheint schon seit einiger Zeit in wessen Schublade auch immer zu liegen. So beweinen die beiden Abgeordneten, wie schlecht es der Sozialdemokratie in Europa geht. Da werden Spanien, Griechenland, Portugal und Frankreich aufgelistet, nur der Nachbar im Süden fehlt. Kein Wort über Österreich, wo die Sozialdemokraten doch gerade ihren Bundeskanzler eingebüßt haben. Hat man vergessen, das Papier zu aktualisieren? Schlimmer noch: Der der SPÖ nahestehende Pensionsverband wird als Beispiel dafür genannt, wie es „durchaus gelingen kann, die Schlagkraft in die Gesellschaft hinein zu erhöhen.“ Das hat ja am 15. Oktober wunderbar geklappt mit der Schlagkraft der Pensionäre. „Wo ist der Mut, eine echte Solidarrente nach österreichischem Vorbild einzuführen?“, fragen Buchner und Kohlmeier. Hat es der SPÖ genützt? Nein.




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Saleh lässt seine Dackel von der Leine

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 27. Oktober 2017, 08:21 Uhr
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Während sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller bemüht, wenigstens für einige der Air Berlin-Mitarbeiter eine Auffanggesellschaft zu gründen, nachdem die Union im Bund, NRW und Bayern nicht bereit ist, sich zu beteiligen, und während Müller im Fall Tegel Vertragstreue gegenüber Brandenburg und dem Bund einhalten will, haben zwei Berliner Abgeordnete nichts anderes zu tun, als in einem elfseitigen Pamphlet der SPD und explizit Michael Müller aufzulisten, was alles schief gelaufen ist und was besser gemacht werden muss.




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Und täglich grüßt die CDU

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 26. Oktober 2017, 11:16 Uhr
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Das muss man der CDU lassen, sie lässt täglich von sich hören, auch am Wochenende. Stefan Evers meldet sich mal als stadtentwicklungspolitischer Sprecher, mal als Generalsekretär zu Wort. Und Fraktionschef Florian Graf eben als Fraktionschef sowie alle anderen für ihre jeweiligen Fachbereiche. Im Wesentlichen geht es immer um Kritik am Senat. Wie schön wäre es zwischen 2011 und 2016 gewesen, wenn die Senatoren für Inneres, Justiz, Wirtschaft, Soziales und Gesundheit auch ein wenig von dieser Kritik abbekommen hätten.




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Der AfD steht die Opferrolle nicht zu

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 24. Oktober 2017, 14:39 Uhr
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Es ist wirklich lächerlich, dass sich die AfD mal wie-der als Opfer der Demokratie sieht, nur weil ihr Kandidat nicht zum Vize-Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt wurde. Die Mehrheit der Ab-geordneten entscheidet, wer gewählt wird, nicht eine Fraktion. Diese hat Vorschlagsrecht, nicht mehr und nicht weniger. Niemand bestreitet der AfD den An-spruch auf einen Vize-Präsidenten.




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Jauchs Kuppel zieht von Schöneberg nach Essen

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 22. Oktober 2017, 08:41 Uhr
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Zur Fußball WM 2006 in Deutschland wurde unweit des Reichstagsgebäudes seine gläserne Kuppel im Modell als Veranstaltungshalle nachgebaut. Dort fanden während der WM zahlreiche Diskussionsrun-den und Empfänge statt. Natürlich konnte man auch die Spiele der WM verfolgen. Zur Erinnerung: Italien wurde Weltmeister, Frankreich belegte Platz Zwei und Deutschland erhielt Bronze. Nach dem Spektakel wurde die nachgebaute Reichstagskuppel auseinandermontiert und eingemottet. Sie lag gut verpackt in Fürstenwalde und wartete auf bessere Zeiten, die sich drei Jahre später einstellen sollten.




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Wohnungsbau in Berlin - Mit Hammer und Zirkel

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 18. Oktober 2017, 11:39 Uhr
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Nicht erst am Ende der Legislaturperiode werden die neuen Wohnungen gezählt, sondern immer auch schon zwischendurch. Der Wohnungsbau ist die zentrale Frage in der Leistungsbilanz von R2G. „Rot-Rot-Grün fehlt jede Vision für die Zukunft unserer Stadt“, sagt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers. Mit den Visionen ist das so eine Sache. Helmut Schmidt hatte jedoch Unrecht, wenn er Menschen mit Visionen den Arzt-besuch empfahl. Visionen sind die Keimzelle für alles Kreative auf diesem Planeten.




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Strom wird preiswerter - Dank Nemo

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 17. Oktober 2017, 08:20 Uhr
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Nachrichten, die uns verkünden, dass etwas teurer wird, erhalten wir andauernd. Da sticht es hervor, wenn mal etwas preiswerter wird, auch wenn es rechnerisch „nur“ 18 Euro im Jahr sind und man noch nicht genau weiß, wieviel dies tatsächlich auf der Stromrechnung ausmacht. Zu verdanken haben wir diese Preissenkung Nemo, womit natürlich nicht der kleine bunte Fisch gemeint ist, sondern das „Netzentgeltmodernisierungsgesetz (NEMoG), das am 22. Juli 2017 in Kraft getreten ist, und bereits jetzt seine Wirkung zeigt. Thomas Schäfer, Geschäftsführer der Stromnetz Berlin GmbH, erklärte am 16. Oktober den für Laien ziemlich komplizierten Vorgang.




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So sehen Sieger aus

geschrieben von: Redaktion am Montag, 16. Oktober 2017, 16:31 Uhr
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Was haben wir noch gelacht, am Freitag vor der Wahl, als Niedersachsen in der „heute show“ so richtig rund gemacht wurde. Langweilig sei das Land, die Hauptstadt Hannover so und so, na, und erst die Politiker. Stephan Weil hat es allen gezeigt. Natürlich kann die SPD auch Wahlen gewinnen. Zerknirscht reihe ich mich ein bei denjenigen, die vor einigen Wochen nach dem Übertritt einer Abgeordneten von Grün nach Schwarz gesagt haben, dass es egal sei, wann die SPD den nächsten Ministerpräsidenten verliert, bei der regulären Landtagswahl im Januar 2018 oder halt ein paar Monate früher.




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