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Topic: Ausgabe Nr. 546 - Oktober 2017

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Der Verlust politischer Gewissheiten

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 05. Oktober 2017, 08:17 Uhr
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Die Wahlen am 24. September haben ohne Zweifel die politische Landschaft verändert. Das parlamentarische System der Deutschen seit 1949 ist, auch im Vergleich zu seinen europäischen Nachbarn wie Italien oder Belgien, von besonderer Stabilität ge-kennzeichnet. Lange Zeit kannte unser Parlament nur drei Fraktionen: CDU/CSU, SPD und FDP. Im zeitlichen Abstand kamen die Grünen und die PDS bzw. heute die Linken dazu. Nach dieser Bundestagswahl werden nunmehr mindestens sechs Fraktionen im Bundestag vertreten sein oder sieben, sollte die CSU die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU kündigen, was allerdings als eher unwahrscheinlich erachtet werden darf.




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Die Berliner Verwaltungsstruktur muss dringend verändert werden

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 04. Oktober 2017, 06:30 Uhr
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Zwanzig Bezirke waren es bei der Gründung Groß-Berlins 1920. Nach dem Krieg dann zwölf in West-Berlin und anfangs acht in Ost-Berlin. Im Laufe der Zeit bastelte sich die Hauptstadt der DDR drei Bezirke dazu, so dass es nach der Wiedervereinigung 23 gab. Seit 2001, infolge dieser unsäglichen, nicht durchdachten Bezirksgebietsreform, waren es dann wieder zwölf Bezirke, wie in alten West-Berliner Zeiten. Gemäß der Verfassung von Berlin nehmen die Bezirke ihre Verwaltungsaufgaben über das Bezirk-samt (BA) wahr, an dessen Spitze jeweils ein eigener Bezirksbürgermeister steht. Die Bezirke sind in etwa mit Landkreisen vergleichbar. Da das Land Berlin als Stadtstaat eine Einheitsgemeinde ist, gibt es hier die Verwaltungsebene des Kreises nicht. Die Bezirke sind keine eigenständigen Gebietskörperschaften mit eigener Rechtspersönlichkeit – sie haben nicht ein-mal den Status einer Kommune.




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Deutsche Einheit ist jeder Tag - Die Rede des Bundespräsidenten

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 03. Oktober 2017, 13:16 Uhr
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Es war mit einem gewissen Abstand die beeindruckendste Rede eines Bundespräsidenten zum „Tag der Deutschen Einheit“. Frank-Walter Steinmeier hielt eine äußerst politische Rede, was dem Bundespräsidenten zusteht. Er nahm vor allem Bezug auf die Ergebnisse der Bundestagswahl an 24. September und fand deutliche Worte. Wir dokumentieren diese Rede, die, je öfter man sie liest, einem umso mehr gefällt.




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Tag der deutschen Uneinheit

geschrieben von: Redaktion am Montag, 02. Oktober 2017, 10:18 Uhr
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Ab wann kann man die Deutschlandkarte einfarbig abbilden? Sind 27 Jahre nicht genug? Rund um den 3. Oktober wird man wieder daran erinnert, was alles Ost und West noch voneinander trennt. Ja, auch das Wahlverhalten. Die Zahlen sind erschreckend. Im Osten: (in Klammern das West-Ergebnis) CDU 28,2% (33,9), die SPD auf Platz 4! mit 14,3% (22,1). Wo das Volk hin ist, kann man an den Werten der anderen ablesen: 22,5% (11,1) AfD, Platz 2! Die Linke hält noch Platz 3 mit 17,4% (7,4). Selbst die FDP erzielt im Osten – 7,3% (11) – ein besseres Ergebnis als im Westen. Die Grünen hingegen gehen im Osten mit 4,7% (9,8) unter. Dramatischer kann eine Grenze durch ein Land nicht verlaufen.




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Erste gleichgeschlechtliche Ehe bundesweit in Schöneberg

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 01. Oktober 2017, 11:04 Uhr
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Auf den Stufen des Rathauses Schöneberg sagte einst Willy Brand: „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.“ Die beiden Herren, die heute im Rathaus Schöneberg geheiratet haben, müssen nicht gleich zusammenwachsen, aber sie gehören jetzt zusammen, amtlich, mit Brief und Siegel. Und zur Feier des Tages hing sich Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler sogar ihre Amtskette um und ließ die Trauung im Goldenen Saal des Rathauses stattfinden. Mehr geht nicht.




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Beiträge: Besteuerung der Tagespflege

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 13. Juli 2007, 15:14 Uhr
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Kürzlich berichteten wir über die Demonstration der Tagespflegemütter und –väter am 5. Juli 2007 wegen der geplanten Besteuerung des Erziehungs- und Pflegegeldes. Der Verein Kinder in Tagespflege e.V. (KiT) hatte an Jugendsenator Prof. Jürgen Zöllner und an die Bundesjugendministerin Dr. Ursula von der Leyen geschrieben. Jetzt sind die Antworten eingetroffen.



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Leserbrief zu Rot-Rot

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 10. Juli 2007, 11:22 Uhr
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Holger Krestel, der Vorsitzende der FDP Tempelhof-Schöneberg sandte uns folgende Lesermeinung zum Beitrag über Rot-Rot - Michael Müller im ARD-Morgenmagazin



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Beiträge: Rot-Rot in Berlin kein Modell für den Bund

geschrieben von: Redaktion am Montag, 09. Juli 2007, 06:03 Uhr
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Im ARD-Morgenmagazin antwortete der Berliner SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller auf die Fragen von Werner Sonne zum Thema Linkspartei.



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Bündnisse für Familien

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 08. Juli 2007, 11:44 Uhr
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In Spandau und Pankow wurden/werden Bündnisse für Familien gegründet



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Schön, schöner, Schöneberg(er Sängerknaben)

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 08. Juli 2007, 11:27 Uhr
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Als vor vielen Jahren ein Kaufhaus am Schöneberger Kaiser-Wilhelm-Platz eröffnet wurde, warb dieses mit dem Slogan „Schön, schöner, Schöneberg“. Gerhard Hellwig, der vor 60 Jahren den Chor gründete, klebte darunter sein Plakat „Schöneberger Sängerknaben Berlin“.



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