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Topic: Ausgabe Nr. 550 - Februar 2018

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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SPD Mitgliederentscheid - Auf den Hund gekommen

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 20. Februar 2018, 16:39 Uhr
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Wenn man denkt, es kann nicht noch schlimmer kommen, beweist ausgerechnet die BILD-Zeitung, dass es doch möglich ist. Man muss, auch wenn es einem schaudert, BILD für die Aktion dankbar sein, zeigt sie doch einen Zustand auf, der dringend geändert werden muss. BILD hat einen Hund namens Lima die Mitgliedschaft in der SPD beantragen lassen. Das hat natürlich „Frauchen“ online eingegeben. Eine Welle von Nachrichten erreichte die Hundemutter kurze Zeit später. Die Mitgliedschaft für Lima wurde bestätigt. Es folgten Einladungen zu allen möglichen No-GroKo, Ja-GroKo und sonstwas-Veranstaltungen. Von ganz oben bis ganz unten erhielt Lima Mails, in denen sich die Absender über das Neu-Mitglied freuten. Nun, inzwischen wurde die Mitgliedschaft tatsächlich storniert, wäre ja noch schöner.




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Die Mitte

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 20. Februar 2018, 09:16 Uhr
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Zur neuen CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, deren Namenskürzel wie ein noch aktives Atomkraftwerk klingt, ist schon alles gesagt worden, aber noch nicht von jedem. Also: Angela Merkel hat es der SPD einen Tag vor Beginn der Abstimmung über den Koalitionsvertrag durch die 460.000 Parteimitglieder noch einmal richtig gezeigt, wer auch künftig Chefin im Ring sein wird, und zwar als Doppelspitze. Da können sich Andrea Nahles und Olaf Scholz entweder gegenseitig oder selbst in die Fresse hauen. Die CDU-Mitglieder sind mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen nicht zufrieden. Vornehmlich jammern sie über den Verlust des wichtigen Finanzministeriums, aber auch das Innenressort, das der rechte Flügel der Union, CSU genannt, künftig verwalten soll. Was für die CDU an Ministerien übrig bleibt, ist eben die Mitte zwischen den Leuchttürmen. Ob das allerdings wirklich ein Fehler war, wird sich erst zeigen.




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Deniz-Deal, na und?

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 17. Februar 2018, 07:47 Uhr
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Nein, es ist den Bedenkenträgern und Gutmenschen nicht möglich, sich einfach nur zu freuen, dass Deniz Yücel nach über einem Jahr „Untersuchungshaft“ in der Türkei wieder freigekommen ist und nach Berlin zurückkehren durfte. Wir müssen nicht darüber diskutieren, mit was für einer Art Staat wir es zu tun haben, der willkürlich Journalisten, Künstler, anders-denkende Politiker und wer sonst noch auffällig ge-worden ist, wegsperrt und sie ewig ohne Anklage im Gefängnis sitzen lässt. Ein Rechtsstaat ist das jedenfalls nicht. Aber ein Nato-Staat, und das macht die Sache so kompliziert.




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Erhard Pietsch ist tot

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 15. Februar 2018, 09:52 Uhr
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Schockierende Nachricht aus Marienfelde. Der Inhaber des PieReg Druckcenters, Erhard Pietsch, ist tot. Er wurde nur 63 Jahre alt. Gemeinsam mit Sven Regen leitete er das PieReg Druckcenter Berlin. Es ist ein hochmoderner Produktions-Betrieb mit integrierter Vorstufe, einem Drucksaal und einer Buchbinderei. Vor über 30 Jah-ren begann diese kleine Erfolgsstory – und zwar „von der Pieke auf“: 1980 nahm Erhard Pietsch als aus-gebildeter Großoffsetdrucker seine Tätigkeit in der Hausdruckerei des Lebensmittelkonzerns Otto Reichelt auf. Druckte man dort zu Beginn noch auf einer Einfarb-Druckmaschine einfache Textplakate, wurde die kleine Hausdruckerei schon bald zu einem „richtigen“ grafischen Betrieb ausgebaut.




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Das Aufräumen in Spandau geht weiter

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 15. Februar 2018, 08:11 Uhr
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Mir fällt gegenwärtig kein SPD Politiker in Berlin ein, bei dem Anspruch und Wirklichkeit so weit auseinanderklaffen wie bei Raed Saleh. Der SPD-Fraktionsvorsitzende verbringt seine Zeit lieber in seinem Spandauer Bürgerbüro als im Abgeordnetenhaus. Und das aus gutem Grund. In Spandau ist er noch uneingeschränkter Chef als im Parlament. Da hat er die Hälfte seiner Fraktion gegen sich. Aber auch das ist kein allzu großes Problem. Mit einem Brief probten im letzten Jahr 14 Abgeordnete einen Aufstand, der weitgehend folgenlos blieb. Sie rechneten mit ihrem Vorsitzenden ab, der versprach, sich zu bessern, wischte sich aber vermutlich in Wahrheit mit dem Schreiben den Allerwertesten ab.




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SPD arbeitet an ihrem Untergang

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 14. Februar 2018, 09:08 Uhr
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Es ist ein Trauerspiel, wie eine Partei kontinuierlich daran arbeitet, sich selbst abzuschaffen. Dass Martin Schulz jetzt das Opfer gibt und von Wunden spricht, die heilen werden, ist unerträglich. Wie sagte schon der große bayerische Philosoph Alexander Dobrindt: „Wer beliebt sein will, sollte Schlagersänger werden.“ Martin Schulz hätte sich vor seiner Amtsübernahme die Liste der bisherigen SPD-Parteivorsitzenden anschauen sollen und dabei besonders darauf achten, wie viele von ihnen aus dem Amt gejagt wurden. Wie kommt er darauf, dass es ihm besser hätte ergehen können als Rudolf Scharping, Kurt Beck oder Sigmar Gabriel? Selbst Willy Brandt begann man – immerhin erst nach 23 Jahren – 1987 zu demontieren, weil er eine Parteisprecherin nominiert hatte, die der Partei nicht passte. Er trat entnervt zurück und Hans-Jochen Vogel übernahm. 14 Parteivorsitzende hat die SPD seit 1946 verschlungen. Nach Willy Brandt war die durchschnittliche Verweildauer in dem Amt knapp drei Jahre, wobei Sigmar Gabriel mit acht Jahren weit über dem Durchschnitt liegt, andere wie Engholm, Scharping, Müntefering und Schulz darunter.




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Die GASAG hat Heimweh nach dem Schöneberger Gasometer

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 13. Februar 2018, 22:32 Uhr
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Mit der Einladung zum Neujahrsempfang der GASAG in der Jackentasche betrat man am 13. Februar arglos das Tipi am Kanzleramt. „Im Rahmen des Empfangs werden wir unsere Vorstandsvorsitzende Vera Gäde-Butzlaff verabschieden“, stand in der Einladung. Gleichzeitig wurde der neue GASAG-Chef Dr. Gerhard Holtmeier vorgestellt, der Ende Februar sein Amt antritt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ließ es sich natürlich nicht nehmen, Vera Gäde-Butzlaff würdevoll zu verabschieden. Ein weiterer Höhepunkt des Abends stand jedoch nicht in der Einladung, oder doch? „Berlin bleibt auch 2018 die Stadt des Wandels, der Neuanfänge und der Veränderungen.“ Und die GASAG gestaltet diesen Wandel seit 1847 mit. Am Schluss ihrer Rede kündigte Vera Gäde-Butzlaff einen kurzen Film an, der die sensationelle Nachricht vom Umzug der Unternehmenszentrale auf den EUREF-Campus offenbarte. 2020 wird das neue Gebäude auf dem EUREF-Campus fertig sein, dann zieht die GASAG vom Hackeschen Markt nach Schöneberg.
Dass sich Reinhard Müller, der der GASAG vor zehn Jahren das Areal in Schöneberg abgekauft hatte, an diesem Abend besonders freute, ist nur allzu verständliche.







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Deutsche Einheit ohne Polen und Ungarn nicht möglich

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 13. Februar 2018, 09:35 Uhr
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„Foreign Policy Lunch“ ist der Titel einer Veranstaltungsreihe des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI), die in regelmäßigen Abständen im exklusiven Berlin Capital Club in der obersten Etage des Hilton Hotels, mit Blick auf den Gendarmen-markt, stattfindet. Am 12. Februar waren der ungarische Botschafter Dr. Péter Györkös und die frühere FDP-Generalsekretärin und heutige Generalkonsulin in Danzig, Cornelia Pieper, zu Gast. Moderiert wurde das Gespräch von Gerd Appenzeller vom Tagesspiegel.




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Berlin ist eine Erfolgsgeschichte

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 13. Februar 2018, 07:42 Uhr
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In regelmäßigen Abständen lädt die IHK Berlin zu einem wirtschaftspolitischen Frühstück ein. Am 12. Februar war Flughafen-Chef Engelbert Lütke Daldrup zu Gast. In einem knapp einstündigen Vortrag und anschließender Diskussion, moderiert von IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder, verbreitete Lütke Daldrup sehr viel Optimismus. Im Oktober 2020 soll es endlich soweit sein, dass der BER an den Start gehen kann, denn „fertig ist der Flughafen ja grundsätzlich. Wir haben zwei voneinander betreibbare Start- und Landebahnen, auf denen leicht 60. Mio. Passagiere befördert werden können.“, sagte der Flughafen-Chef. Und weiter: „Wir haben eine sehr leistungsfähige Eisenbahnanschließung, die 90 Mio. Fahrgäste im Jahr befördern kann. Wir haben alle erforderlichen Betriebsgebäude: 39 von 40 an der Zahl, seit Jahren fertig und mittlerweile alle in Betrieb.“




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Raed Saleh räumt in Spandau auf

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 11. Februar 2018, 09:39 Uhr
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Raed Saleh, der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion, hat sich am Freitag im InfoRadio zur aktuellen Situation seiner Partei geäußert. Er sei sprachlos, was ihn aber nicht daran hinderte zu sagen, dass seine Partei den Kontakt zur Basis verloren habe. Der Partei fehle es an Führung, Stabilität und Ordnung. Die Partei beschäftige sich nur mit sich selbst. Es werde über Posten statt über Inhalte diskutiert. Die SPD sei orientierungslos. Die 154 Jahre alte stolze Sozialdemokratische Partei werde kaputt gemacht. Er erwarte, dass jeder seinen Job macht. Und letztlich sagt der Sprachlose Nein zur GroKo.




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