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Topic: Ausgabe Nr. 571 - November 2019

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Neuer Job für Claudia Sünder

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 02. November 2019, 09:04 Uhr
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Das kommt davon, wenn man Journalisten zu seiner Geburtstagsfeier einlädt. Gestern feierte Senatssprecherin Claudia Sünder ihren 50sten in einer Kreuzberger Szene-Bar nach und begrüßte kurz vor 21 Uhr die rund 150 Gäste. Am Ende der Rede gab sie bekannt, was viele im Raum schon wussten, nämlich, dass sie am 31. März 2020 das Rote Rathaus nach rund drei Jahren wieder verlässt.





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Hinter die Fichte geführt

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 02. November 2019, 07:18 Uhr
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RBB-Reporter Florian Eckardt beschrieb die Situation in der Sendung „Heute im Parlament“, als die Kandidatin der Linken für einen Richterposten im Verfassungsgerichtshof in Berlin die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht erreichte, treffend. R2G sei hinter die Fichte geführt worden, was so viel bedeutet wie betrogen, überlistet oder getäuscht worden zu sein. Während die Kandidaten der SPD und CDU problemlos die Abstimmung überstanden, fiel die von der Linken nominierte Richterin durch. Aus der CDU, deren Stimmen für eine Zweidrittel-mehrheit erforderlich waren, kam kein Signal, dass man die Kandidatin der Linken nicht wählen würde. Nach einer geheimen Wahl kann man viele Spekulationen und Rechenbeispiele anstellen, die Wahrscheinlichkeitsrechnung zeigt aber auf die CDU, die gegen die Bewerberin gestimmt haben wird.




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CDU Resolution zum 30sten Jahrestag des Mauerfalls

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 02. November 2019, 07:16 Uhr
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Die von SPD, Linken, Grünen und der FDP getragenen Entschließung zum dreißigsten Jahrestag des Mauerfalls, haben wir in unserem Newsletter vom 1. November veröffentlicht. Diese Entschließung ist also beschlossen worden, ohne die Stimmen der CDU. Gründe siehe oben. Den Entschließungsantrag der CDU, der demzufolge keine Mehrheit fand, dokumentieren wir natürlich auch, siehe nachfolgender Text.




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Hinterzimmer vs. Geheime Wahl

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 01. November 2019, 10:41 Uhr
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Das höchste Gericht im Land Berlin ist der Verfassungsgerichtshof. In Paragraf 2 ist geregelt, wer für die Wahl der Richter zuständig ist. „Der Präsident, der Vizepräsident sowie die weiteren Richter des Verfassungsgerichtshofes werden vom Abgeordnetenhaus in geheimer Wahl ohne Aussprache mit Zweidrittelmehrheit auf die Dauer von sieben Jahren gewählt.“ Es ist das Wesen unserer Demokratie, dass Wahlen frei und geheim stattfinden, so wie es in Artikel 38 des Grundgesetzes steht.




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Trauer um Ingrid Holzhüter

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 29. September 2009, 23:23 Uhr
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Wie erst am 29. September bekannt wurde, ist Ingrid Holzhüter nach langer Krankheit am 25. September 2009 im Alter von 72 Jahren gestorben. Innerhalb einer Woche sind damit gleich zwei langjährige und gute Freunde und Förderer von Paper Press verstorben. Wie Klaus Riebschläger, so zählte auch Ingrid Holzhützer zu denen, mit den uns eine sehr persönliche Freundschaft verband. In den letzten Jahren hat sie sich allerdings rar gemacht, weil sie sich um ihren kranken Mann kümmern wollte. Nur selten sprach sie von ihrer eigene Krankheit, immer gingen die Bedürfnisse anderer vor.



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Beiträge: SPD muss sich neu sortieren!

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 27. September 2009, 21:25 Uhr
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Die Wahlbeteiligung ist eine einzige Katastrophe. Es ist niemanden, selbst nicht dem Bundespräsidenten, gelungen, den Menschen klar zu machen, dass die Teilnahme an den Wahlen, wenn auch keine juristische so doch aber eine moralische Pflicht ist. Im sechzigsten Jahr der Bundesrepublik ist diese Wahlbeteiligung eine schallende Ohrfeige für unsere Demokratie.



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Roland Koch besuchte Gasometer

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 25. September 2009, 21:10 Uhr
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Bei strahlendem Sonnenschein stand das Empfangskomitee bestehend aus Frank Henkel, Partei- und Fraktionschef der CDU, Florian Graf, Parlamentarischer Geschäftsführer und Vorsitzender der CDU Tempelhof-Schöneberg, Baustadtrat Bernd Krömer, in Personalunion auch Generalsekretär der Berliner CDU, Projektentwickler Reinhard Müller, und der CDU-Wahlkreiskandidat für Tempelhof-Schöneberg, Dr. Jan-Marco Luczak, bereit und wartete auf den Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, der, wie angekündigt, Punkt 12 Uhr eintraf.



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Klaus Riebschläger ist tot

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 23. September 2009, 15:30 Uhr
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Soeben erreichte mich die Nachricht vom Tode Klaus Riebschlägers. Seine Kanzlei bestätigte, dass er heute Vormittag in der Nähe des Flughafens Schönhagen mit seinem Flugzeug abgestürzt ist und dabei ums Leben kam.



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Beiträge: Austritt Zweiter Klasse?

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 22. September 2009, 14:17 Uhr
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Wenn jemand von einer Regierungsfraktion zu einer Oppositionsfraktion übertritt, dann ist das tagelang Schlagzeilen auf den ersten Seiten der Tageszeitungen wert. Wenn kurz danach ein Rückwechsel aus einer Oppositionsfraktion zu einer Regierungsfraktion erfolgt, dann ist der Aufmacher nicht mehr ganz so groß. Wenn aber jemand aus einer Oppositionsfraktion einfach so austritt, dazu noch ohne irgendwo anders wieder einzutreten, dann findet sich das ziemlich weit hinten wieder. In der Berliner Zeitung auf Seite 16, beim Tagesspiegel auf Seite 13 und bei der Morgenpost auf Seite 10.



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Beiträge: Mit 5000 Mark zur Legende

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 11. September 2009, 11:58 Uhr
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Rocktreff-Erfinder erzählten der Berliner Woche, wie vor 25 Jahren alles begann. Am Dienstag, dem 15. September 2009, wird mit einem großen Empfang im Goldenen Saal des Rathauses Schöneberg das 25-jährige Jubiläum des Tempelhofer Rocktreffs offiziell gewürdigt. Berliner Woche-Reporter Horst-Dieter Keitel traf die beiden Männer, die den längst traditionellen Event damals aus der Taufe gehoben haben.



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