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Topic: Ausgabe Nr. 581 - September 2020

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Künast! Was Besseres kann Wowereit nicht passieren.

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 19. Juni 2010, 11:55 Uhr
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Die SPD soll nicht so herablassend den Grünen vorwerfen, dass sie aus den eigenen Abgeordnetenhausreihen niemanden hätten, der gegen Wowereit antreten könnte, und deshalb müsste man sich eine wie Renate Künast von außen holen. Also: Erstens ist Renate Künast, wenn auch in NRW geboren, seit langem Berlinerin. Und Zweitens kann ich mich an die Personalnot bei der SPD in früheren Jahren gut erinnern, als man meinte, sich Kandidaten aus München und Hamburg holen zu müssen. Ganz locker bleiben, liebe Sozis.



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Finanzverwaltung verscheißert Bezirke

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 19. Juni 2010, 11:53 Uhr
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Die Kreativität der Senatsfinanzverwaltung, die Bezirke am langen Arm verhungern zu lassen, treibt immer neue Blüten. Die Kosten der Bezirke für die Kinderbetreuung will der Senat nicht mehr zu 100 Prozent übernehmen. Die Bezirke sollen offenbar selbst sehen, wie sie die Kosten abfedern, schließlich ist im Globalsummenhaushalt der Bezirke nach Ansicht der Finanzverwaltung offenbar genug Luft. Die Antwort der SPD-Finanz-Staatssekretärin Iris Spranger wirft mehr Fragen auf, als dass es vernünftige Antworten gäbe. Stattdessen labert sie herum, ohne konkret zu werden.



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Gegen weitere Übertragungen von städtischen Jugendeinrichtungen

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 18. Juni 2010, 13:26 Uhr
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CPYE: Keine Zustimmung mehr für Übertragung von städtischen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Tempelhof-Schöneberg an freie Träger.



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Diakonie schließt Treberhilfe aus

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 17. Juni 2010, 17:08 Uhr
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Das Diakonische Werk hat heute die Treberhilfe ausgeschlossen. In einer Presserklärung teilt die Treberhilfe dazu mit: "Treberhilfe Berlin wird Rechtsschutz gegen Ausschluss aus dem Diakonischen Werk beantragen."



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Einstweilige Verfügung gegen Ausschlussabstimmung über die Treberhilfe aufgehoben

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 17. Juni 2010, 10:47 Uhr
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Das Landgericht Berlin hat heute u.a. wegen aus seiner Sicht fehlender Eilbedürftigkeit die einstweilige Verfügung vom 11.06.2010 auf Absetzung des Tagesordnungspunktes 4 – „Ausschluss von Mitgliedern, a) Ausschluss der Treberhilfe Berlin gGmbH“ der Mitgliederversammlung des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V. aufgehoben und in der Begründung die Antragstellerin Treberhilfe Berlin gGmbH ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle einer Ausschlussentscheidung der Mitgliederversammlung einstweiliger Rechtsschutz gegen den Ausschluss beim Landgericht Berlin beantragt werden könne.





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Hortuli

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 17. Juni 2010, 09:03 Uhr
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Wer es immer schon geahnt hat, ist dieser Tage bestätigt worden. Die Reichen werden immer reicher, die Mittelschicht wird ausgedünnt und die Armen werden immer ärmer. Die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP gibt sich alle Mühe, dass dieser Prozess beschleunigt wird.



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Teamwechsel im Wohnprojekt Neukölln

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 15. Juni 2010, 21:28 Uhr
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Betreuung der Hilfebedürftigen gesichert - Die Treberhilfe Berlin gGmbH teilte heute in einer Presseerklärung mit: „Heute nimmt im Wohnprojekt Neukölln ein neues Team seine Arbeit auf. Trotz Teamwechsel werden die etwa 100 Klienten am Standort in der Sonnenallee ohne Qualitätsverluste wie gewohnt weiter betreut. Die Übergabe der Unterlagen fand bereits gestern statt. Die Teams – altes und neues – tauschten den Status Quo der einzelnen Betreuungsfälle aus und besprachen die nächsten Schritte. Neun Mitarbeitende werden ab heute die Klienten betreuen. Das Team besteht aus langjährigen und neu eingestellten Mitarbeitern der Treberhilfe Berlin.“



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Diakonie legt Widerspruch ein

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 15. Juni 2010, 08:02 Uhr
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Gegen die einstweilige Verfügung, dass das Diakonische Werk am Donnerstag, dem 17. Juni 2010, die Treberhilfe nicht ausschließen darf, hat die Diakonie Widerspruch eingelegt. Sollte der Widerspruch positiv beschieden werden, dürfte am Donnerstag, wie geplant, der Ausschluss der Treberhilfe aus dem Diakonischen Werk erfolgen. Dieser Schritt wiederum, dürfte dann ein juristisches Nachspiel haben.



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Treberhilfe stoppt Ausschluss aus dem Diakonischen Werk

geschrieben von: Redaktion am Montag, 14. Juni 2010, 15:08 Uhr
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Einstweilige Verfügung vor Mitgliederversammlung "Der Ausschluss der Treberhilfe Berlin gGmbH aus dem Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V. (DWBO) ist vorerst gestoppt. Am Donnerstag, dem 17. Juni 2010 wird auf der Mitgliederversammlung des Diakonischen Werkes nicht über den Ausschluss der Treberhilfe Berlin entschieden. Mittels einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin hat die Treberhilfe Berlin erwirkt, dass über diesen Punkt auf der Mitgliederversammlung nicht abgestimmt werden darf", heißt es in einer Pressemitteilung der Treberhilfe von heute.




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Unterwegs mit Frank Henkel

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 13. Juni 2010, 13:10 Uhr
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Politikern wird oft vorgeworfen, sie wissen gar nicht, was draußen vor sich geht. Deshalb sprächen sie auch immer in Parlamentsreden von den „Menschen da draußen“, während sie eben drinnen sind. In den letzten Wochen haben sich unsere Politiker aufgemacht, das Draußen zu erkunden und sich vor Ort ein Bild vom wahren Leben zu machen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit absolviert zurzeit unter großer Pressebegleitung seine Bezirkstouren. Bei der Opposition läuft pressemäßig alles etwas bescheidener ab, was sich schlagartig ändern könnte, wenn die Opposition zur Regierung werden würde. Voraussichtlich im September 2011 dürfen wir nach fünf Jahren wieder unsere Kreuze machen und die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen neu bestimmen. Der Wahlkampf hat längst begonnen. Und da ist es sinnvoll, sich dort zu informieren, wo die Menschen und auch die Probleme sind.




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