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Topic: Ausgabe Nr. 597 - Januar 2022

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Eine existenzielle Krise

geschrieben von: Redaktion am Montag, 31. Januar 2022, 10:03 Uhr
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Die Kirchen im Allgemeinen und die Katholische im Besonderen, befinden sich in einer existenziellen Krise. Missbrauchsfälle gibt es, solange die Kirche existiert. Jetzt, im Jahre 2022 n.Chr., ist die Blase geplatzt. Die Zeit, wo die Verantwortlichen bis hin zum Ex- und amtierenden Papst vertuschen, verharmlosen und relativieren konnten, ist vorbei. Die Gesellschaft lässt das der Kirche nicht mehr durch-gehen. Aus der Glaubens- könnte sehr schnell auch eine finanzielle Krise werden.





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Hasskriminalität im Internet - Ein Gastbeitrag von Matthias Rebentisch

geschrieben von: Redaktion am Montag, 31. Januar 2022, 05:57 Uhr
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Am 30. März 2021 hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ verabschiedet. Zum 1. Februar diesen Jahres tritt nunmehr der letzte Teil der Neuregelungen in Kraft, nämlich eine Ergänzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, von der sich die Ermittler:innen für die Zukunft eine deutlich höhere Aufklärungsquote bei Hasskriminalität im Internet versprechen. So wird bundesweit mit jährlich rund 150.00 zusätzlichen Strafverfahren gerechnet, die ausschließlich auf Mitteilungen beruhen, zu denen die Betreiber großer sozialer Netzwerke aufgrund dieser Gesetzesänderung künftig verpflichtet sind. Bei der hierfür eingerichteten Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt (BKA) werden dann rund 200 Polizeibeamt:innen die entsprechenden Verfahren auf die örtlich zuständigen Landeskriminalämter verteilen, von wo aus sie an die jeweiligen Staatsanwaltschaften weitergeleitet werden. Die Strafverfolgungsbehörden erwarten, dass hierdurch eine Vielzahl von bislang anonym gebliebenen Verfasser:innen strafbarer Inhalte, etwa in Facebook-Postings oder Twitter-Beiträgen, ermittelt und bestraft werden können. Diese Erwartungen beruhen im Wesentlichen auf folgender Ergänzung der Rechtslage, welche die sozialen Netzwerke erstmals zur Weitergabe maßgeblicher Daten an das BKA verpflichtet:




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Angekommen - Michael Müller in seiner neuen Rolle im Bundestag

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 29. Januar 2022, 07:31 Uhr
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In diesen Tagen erfolgt die Wortvergabe der Bundestagspräsidentin an viele Abgeordnete mit den einleitenden Worten, dass es ihre erste Rede sei. Das stimmt die Zuhörenden etwas milder. Darauf konnte sich Michael Müller nicht unbedingt verlassen, war es doch nicht seine erste Rede vor dem Bundestag. Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und somit Mitglied des Bundesrates sprach er schon an diesem Pult. In seiner neuen Rolle als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses war es dann aber doch eine Premiere.





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Diese Woche

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 28. Januar 2022, 10:05 Uhr
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Regelmäßig getestet. Nach dem letzten negativ zertifizierten Test kaum Kontakt zu anderen gehabt, und wenn, dann im Freien oder innen mit Maske und auf Abstand. Meidung des ÖPNV. Shoppen seit Monaten nicht mehr. Lebensmittellieferungen nach Hause. Und dennoch: drei Tage nach dem letzten negativen Test plötzlich leichte Erkältungserscheinungen, vor allem rapide zunehmender Verbrauch von Taschentüchern. Einen Tag später Verstärkung der Symptome, vor allem Müdigkeit und sich fühlen, als sei man gerade von irgendetwas überrollt worden. Kein Fieber. Test jetzt positiv. Wie kann das sein?




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Alles andere als normal

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 26. Januar 2022, 06:29 Uhr
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Morgen ist der 27. Januar. Seit 1996 ist er in der Bundesrepublik der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Tag erinnert an die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 76 Jahren, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet wurden. Auch wenn es viele Menschen in unserem Land gibt, die genug davon haben, immer wie-der an die Gräueltaten, die von deutschem Boden im Zweiten Weltkrieg ausgingen, erinnert werden, ist es lobenswert, dass gerade die öffentlich-rechtlichen Sender sich dieser Thematik annehmen.




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Widerlicher Schachzug

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 25. Januar 2022, 14:48 Uhr
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Friedrich Merz ist als CDU-Vorsitzender noch nicht einmal amtlich gewählt, da hat er schon das erste große Problem am Hals. Keine Zusammenarbeit mit der AfD! Diese Aussage lässt keinen Spielraum. Nun kann man darüber diskutieren, ob es den Kriterien einer Zusammenarbeit entspricht, wenn die AfD ein CDU-Mitglied als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt nominiert. Es ist ja ein sehr einseitiger Vorgang, sieht man einmal davon ab, dass Max Otte Vorsitzender der „Werteunion“ und Mitglied der CDU ist. Wie Otte tickt, war einem schon vorher klar, denn von Juni 2018 bis Januar 2021 war er Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Das hätte eigentlich schon für ein Parteiausschlussverfahren reichen müssen.





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Haus des Horrors - Die Wannseekonferenz

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 25. Januar 2022, 09:20 Uhr
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Es ist der deutschen Gründlichkeit zu verdanken, dass zum einen alles akribisch aufgeschrieben wurde, was am 20. Januar 1942 im Haus am Wannsee Erwähnung fand, und zum anderen, dass dieses Protokoll nicht verloren ging. Sonst hätten wir so detailliert nie erfahren, wie in einem Verwaltungs-verfahren mit Häppchen und Cognac die „Endlösung der Judenfrage“ geklärt werden sollte.





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In Librum Veritas

geschrieben von: Redaktion am Montag, 24. Januar 2022, 09:54 Uhr
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Veritas – Wahrheit, ist der Leitspruch der renommierten Harvard Universität in Cambridge, nahe Boston, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Massachusetts. Die Gründung geht auf das Jahr 1636 zurück, 140 Jahre vor der Unabhängigkeitserklärung der USA. Die Universität besteht aus verschiedenen Fakultäten, darunter die Harvard Graduate School of Design.




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Vereinbarte Debatte

geschrieben von: Redaktion am Montag, 24. Januar 2022, 07:01 Uhr
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Auch wenn man glaubt, als langjähriger Beobachter des Parlamentsbetriebs schon alle Begriffe irgend-wann einmal vernommen zu haben, so gehört doch die „Vereinbarte Debatte“ zu den eher seltenen Überschriften. Was ist damit gemeint? „Abgeordnete des Bundestages, die zu einem aktuellen Thema ihre Meinung vertreten oder Informationen austauschen möchten, nutzen dafür die Vereinbarte Debatte.“





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Wo es begann - Olaf Scholz zurück auf dem EUREF-Campus

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 23. Januar 2022, 08:43 Uhr
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Natürlich lief alles darauf hinaus, dass die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten erklären würde. Als aber am Morgen des 10. August 2020 die Haupt-stadtpresse in den Schöneberger Gasometer eingeladen wurde, um den Kandidaten zu präsentieren, waren dann doch alle überrascht. Bis heute freut sich Saskia Esken, dass nichts nach außen gedrungen war. Selbst Kevin Kühnert war überrascht.




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