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Topic: Ausgabe Nr. 597 - Januar 2022

In diesem Topic sind folgende Beiträge:

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Reinickendorf hat ein neues komplettes Bezirksamt

geschrieben von: Redaktion am Donnerstag, 13. Januar 2022, 06:53 Uhr
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Was lange währt, wird endlich gut. Als letzter Bezirk hat Reinickendorf nun auch ein komplettes Bezirksamt, sieht man einmal von Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf, wo am 20.01. die nächste BVV stattfindet, auf der die Posten besetzt werden könnten, ab.





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Anspruch und Wirklichkeit

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 11. Januar 2022, 19:40 Uhr
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Was kommt noch alles zum Vorschein, wenn die neuen Minister ihre Eröffnungsbilanzen, wie es Robert Habeck nennt, vorstellen, oder Inventur machen, wie es Karl Lauterbach sagte? Der Istzustand der Umweltbilanz ist ebenso verstörend wie die Impfstoffmengen, die vorgefunden wurden. Was war bloß los in der alten Bundesregierung? Lauterbach kann alles auf seinen Vorgänger Jens Spahn schieben, wer aber war der Vorgänger von Habeck als Umweltminister? Eine Ministerin namens Svenja Schulze von der SPD. Und was macht die Dame heute? Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Viel Erfolg.





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Er kann es nicht lassen

geschrieben von: Redaktion am Dienstag, 11. Januar 2022, 07:16 Uhr
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Seit Franziska Giffey das Amt der Regierenden Bürgermeisterin übernommen hat, warte ich darauf, dass der Tagesspiegel-Newsletter „Checkpoint“ in seinen gewohnten Stil zurückfällt. Wurde Giffey anfangs noch als Regierende Bürgermeisterin tituliert, nennt sie Maroldts Satire-Newsletter nun „Regiermeisterin“, so wie ihr Vorgänger Michael Müller durchgängig „Regiermeister“ genannt wurde.





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Wars das mit der Impfpflicht?

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 09. Januar 2022, 06:55 Uhr
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet laut Artikeln im Tagesspiegel und der „Welt am Sonntag“ „spürbare Effekte für den Kampf ge-gen die Corona-Pandemie durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.“ Lauterbach räumt ein, niemals alle Menschen mit einer Impfpflicht erreichen zu können, ist aber davon überzeugt, dass „es eine große Gruppe von Ungeimpften gibt, die wir durch die Impfpflicht zu einer Impfung bewegen können.“




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Was für eine schwache Nummer der Union

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 07. Januar 2022, 13:34 Uhr
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Wer Gelegenheit hatte, Frank-Walter Steinmeier privat oder im dienstlichen Zusammenhang als Außenminister oder Bundespräsident kennenzulernen, erinnert sich an einen empathischen, zugewandten, äußerst freundlichen Mitmenschen, dessen Lache eben-so laut wie herzlich ist. Steinmeier macht sein Amt als Bundespräsident Spaß und er würde gern weitermachen. Das hat er frühzeitig im Mai 2021 erklärt. Zwei Amtszeiten (jeweils fünf Jahre) als Bundespräsident sind möglich, damit ist dies das einzige Staatsamt mit einer zeitlichen Beschränkung. Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin kann man hingegen ewig bleiben, schon zweimal waren es jeweils 16 Jahre bei Kohl und Merkel.




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"Der amerikanische Geist wird auf die Probe gestellt."

geschrieben von: Redaktion am Freitag, 07. Januar 2022, 06:05 Uhr
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Journalisten, die sich am 24. Juli 2008 anlässlich der Rede des Präsidentschaftskandidaten Barak Obama vor der Siegessäule akkreditieren ließen, bekommen seitdem E-Mails der Demokratischen Partei der USA. In den meisten wird um Spenden gebe-ten. In vielen anderen äußern sich prominente Demokraten zu allen Themen der aktuellen Politik. Um 02.32 Uhr MEZ, erreichte mich eine Stellungnahme von Joe Biden zum Sturm auf das Capitol am 6. Januar 2021, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte.




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Es hätte noch viel schlimmer kommen können

geschrieben von: Redaktion am Mittwoch, 05. Januar 2022, 12:23 Uhr
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Parlamentsgebäude repräsentieren mit ihrer gewaltigen Architektur die Herzkammern der Demokratie. Wer Demokratien abschaffen will, brennt die Parlamente nieder. Wer wüsste das besser als wir Deutschen. Unser heutiges neues altes Reichstagsgebäude ist die repräsentative Hülle für ein modernes Parlament mit einem beeindruckenden Saal. Genauso verhält es sich in unserem Preußischen Landtagsgebäude, in dem das Abgeordnetenhaus seinen Sitz hat. Nüchternheit ist oft Funktionalität, die gibt es aber auch im Saal der Nationalversammlung Frankreichs.




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Mandatswechsel

geschrieben von: Redaktion am Montag, 03. Januar 2022, 22:19 Uhr
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Am 28.12.2021 informierte das Pressereferat des Abgeordnetenhauses von Berlin über einen Mandatswechsel. Der SPD-Abgeordnete Tino Schopf legte sein Mandat nieder, weil er zum Staatssekretär berufen worden war. Staatssekretäre dürfen nicht gleichzeitig Mitglieder des Abgeordnetenhauses sein, anders als im Bundestag, wo es Parlamentarische Staatssekretäre gibt, die sowohl der Bundesregierung in der zweiten Reihe angehören als auch dem Bundestag. Wie bekannt rückte für Schopf Torsten Schneider nach, der dem Abgeordneten-haus seit 2006 angehört, mit einer kleinen Unterbrechung von September bis Dezember 2021.




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Schneider back in Business

geschrieben von: Redaktion am Sonntag, 02. Januar 2022, 07:59 Uhr
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Am 29. September berichtete die Berliner Morgenpost: „So emotional ist es noch selten geworden in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Als die scheidenden und die neuen Parlamentarier zusammenkamen, gab es stehende Ovationen und warme Worte für einen, der über zehn Jahre die sozialdemokratischen Volksvertreter als Parlamentarischer Geschäftsführer zusammengehalten und als finanzpolitischer Sprecher der SPD auch inhaltlich wesentliche Impulse gesetzt hat. Nun aber ist Torsten Schneider bei den Wahlen gescheitert. Der Verlust für die SPD-Fraktion ist kaum zu ermessen. „Unersetzlich“ sei er, sagten mehrere Abgeordnete. Vor allem Fraktionschef Raed Saleh steht nun vor ungeahnten Schwierigkeiten.“ Unter dem Motto: „Wir machen den Weg frei!“, hat Raed Saleh das Problem gelöst.





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Willkommen im neuen Jahr

geschrieben von: Redaktion am Samstag, 01. Januar 2022, 07:10 Uhr
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Wie schön wäre es doch, wenn man zum Jahresende einen Schalter umlegen könnte und am nächsten Tag alles neu begönne. So eine Reset-Taste wäre nicht schlecht. Und so wurden mal wieder die alten Probleme mit ins neue Jahr genommen und die Erkenntnis, dass niemand ernsthaft behaupten kann, er würde wissen, wie sich die pandemische Lage entwickelt. Christian Drosten zeigte sich leicht optimistisch in Claus Klebers letztem Interview in dessen 2.977sten „heute-journal“ am 30. Dezember 2021. Gundula Gause blieb es vorbehalten, am Ende der Sendung zu sagen, was alle dachten: „Ach, Claus.“





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