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geschrieben von: Redaktion am 24.05.2012, 21:49 Uhr
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Beim innerparteilichen Kampf der SPD um die Wahl des Vorsitzenden, geht es inzwischen weni-ger um die Kandidaten Michael Müller oder Jan Stöß, sondern vielmehr darum, ob es nun zu einer Mitgliederbefragung kommt oder nicht.
Nach der gestrigen Regionalkonferenz Ost hat der Kreisverband Treptow-Köpenick mit 17:3:1 Stimme beschlossen, einen Mitgliederentscheid zur Herbeiführung einer Mitgliederbefragung zu beantragen. Damit einher geht die Aufforderung an den Landesvorstand, die Mitgliederbefragung von sich aus sofort in Gang zu setzen.
Treptow-Köpenick ist nach Lichtenberg, Charlottenburg-Wilmersdorf, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg der fünfte Kreisverband, der einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Damit sei das Quorum erfüllt. Die Unterschriftensammlung für das Mitgliederbegehren soll so lange weiterlaufen, bis entweder die Befragung oder der Entscheid offiziell in Gang gesetzt ist. Am Wochenende werden neue Zahlen erwartet. Man rechnet damit, inzwischen rund 1.000 Un-terschriften zusammenzuhaben.
Derweil rumort es an der Basis weiter. So hat sich die SPD-Abteilung Niederschönhausen-Blankenfelde auf ihrer Mitgliederversammlung dafür ausgesprochen, die Landesvorstandswahlen zu verschieben.
„Zunächst soll das Ergebnis des Mitgliederbegehrens abgewartet werden, das von zwei Span-dauer SPD-Abteilungen auf den Weg gebracht wurde. Ziel des Begehrens ist es, die Basis in der Frage des Landesvorsitzes mitentscheiden zu lassen. Nachdem sich allein innerhalb der letzten beiden Wochen bereits 800 Genossinnen und Genossen dem Begehren mit ihrer Unterschrift angeschlossen haben, ist das erforderliche Quorum von insgesamt 1.600 Unterschriften bereits zu 50 Prozent erfüllt. Ein Erfolg des Mitgliederbegehrens wird somit immer wahrscheinlicher“, heißt es auf der Internetseite.
„Der Landesvorstand wird aufgefordert, umgehend alle Mitglieder per Briefpost über das laufen-de Mitgliederbegehren zu informieren und diesen Briefen jeweils einen Unterschriftenbogen bei-zufügen, damit jedes Mitglied Gelegenheit hat, an diesem Prozess gelebter innerparteilicher Demokratie auch tatsächlich teilzunehmen.
Nachdem der SPD- Bundesparteitag sich eindeutig für eine stärkere Einbeziehung der Basis bei wichtigen Entscheidungen - also insbesondere auch in Personalfragen - ausgesprochen und die Hürden hierfür gesenkt hat, ist der Landesverband verpflichtet, den reibungslosen Ablauf von Mitgliederbegehren zu gewährleisten.“
Noch zeigt sich eine knapper werdende Mehrheit im Landesvorstand unbeeindruckt von der Ba-sis. Die Frage ist, wie lange diese Mehrheit noch die Basis ignorieren kann.
Ed Koch
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