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Angie for ever

geschrieben von: Redaktion am 21.11.2016, 07:28 Uhr
paperpress535 
Vielleicht ist es für unser Land und der oft beschworenen globalen konfliktreichen Welt die beste Lösung, wenn Angela Merkel mindestens bis 2021 unser Land regiert, soweit die Bayern das zulassen. Dennoch stören mich einige Aspekte an dieser Selbstbestätigung mächtig. Fangen wir bei der Legislaturperiode an. Wie in den Bundesländern, sollte die Kanzler-Amtszeit fünf statt vier Jahre betragen. Zwei der jetzigen vier Jahre sind ohnehin mit Einarbeitung im ersten und Wahlkampf im letzten Jahr belegt. Und schon immer bin ich für das Zwei-Legislaturperioden-System. In den USA muss der Präsident nach zwei Amtszeiten zwangsweise in den Ruhestand wie auch in Frankreich. Dieses System erzwingt nach acht oder zehn Jahren einen Wechsel und Neubeginn. Und das sind doch die elementaren Grundsätze einer Demokratie, oder?

Man kann das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in den USA schlecht finden, vor allem, wenn man jetzt sieht, welche Horrortruppe sich Trump in seine „Administration“ holt, aber wenigstens gab es einen sehr umfangreichen Vorwahlkampf und dann einen nicht viel kürzeren eigentlichen Wahlkampf. Bei uns ist das einfacher. Frau Merkel erklärt, dass sie lange nachgedacht habe, über ihre Fähigkeiten und Talente und wie sehr ihre Partei und Deutschland sie braucht, und dass sie weitermachen werde. Basta! Sicherlich wird irgendein Abnickparteitag diese Entscheidung noch „demokratisch“ legitimieren müssen, revidiert wird da aber nichts mehr. Viel anders wird es nicht bei der SPD aussehen. Sigmar Gabriel hat als Parteivorsitzender das Vorschlags-recht. OK. Vermutlich schlägt er sich selber vor, und auch sein Parteitag wird dann kräftig nicken, hoffentlich nicht einnicken. Sollte es einen Gegen-kandidaten geben – was ja nichts Unanständiges ist – würden die Parteimitglieder entscheiden. So wie gerade die Konservativen in Frankreich. Vorbildlich. Ich würde mir auch wünschen, dass unser Bundes-präsident, wie in Österreich und anderswo, direkt vom Volk gewählt werden dürfte. Das nur nebenbei.

Bei uns wird mir zu viel von zu wenigen Leuten entschieden. Sicherlich auch ein Grund für das, was man Politikverdrossenheit nennt.

Viel schlimmer finde ich aber den geradezu erbärmlichen Zustand, in dem sich die CDU befindet, und die CSU gleich mit. Rund 620.000 Mitglieder zählen die beiden Unionsparteien. Und es ist nicht möglich, aus diesem Reservoire einen Bundespräsidenten-kandidaten zu rekrutieren? Die gleiche Rechnung gilt bei einer Kanzlerkandidatur. Neben Frau Merkel ist jedes zarte Nachfolgepflänzchen vertrocknet. Was wäre denn, wenn sie aus welchem Grunde auch immer nicht mehr anträte? Vielleicht, weil ihr Mann so wird wie er heißt und sagt, „Lass uns das Leben genießen!“ Dann wären CDU und CSU in der Pflicht, jemand zu finden. Und dann sollten die Mitglieder entscheiden, und nicht ein paar knurrige alte Säcke im Hinterzimmer einer Berliner oder Münchner Kneipe.

Ich wage mal eine Prognose: Die Union würde einen Kandidaten bzw. Kandidatin finden. Und noch eine Prognose: Das Land würde nicht untergehen. Es scheint in der Union aber die Traummarke vorzuherrschen, 16 Jahre mindestens dem Land die-nen zu müssen. Merkels Parteifreunde haben vor allem am Sonntag deshalb so kräftig applaudiert, weil sie die ganze Prozedur einer neuen Kandidatenkür vermeiden wollen. Das ist eine wirklich tolle demokratische Grundhaltung.

Und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann fällt nur der Spruch ein, Merkel sei nicht mehr unschlagbar. In allen Umfragen kommen nur CDU/CSU-SPD gemeinsam über 50 Prozent. Rot-Rot-Grün erreicht 45 Prozent. Bloß: R2G wird es auf Bundesebene nicht geben. Dafür aber Mutti for ever!

Ed Koch

  
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