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geschrieben von: Redaktion am 17.07.2019, 06:52 Uhr
paperpress567
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Schon vor langer Zeit habe ich mir abgewöhnt, da-nach zu fragen, welche Qualifikation ein Politiker mitbringen muss, um ein Staatsamt ausfüllen zu können. Eigentlich keine. Man/frau sollte gut managen und sich innerhalb seiner Behörde durchsetzen können. Während in den USA nach jedem Präsidentenwechsel auch die komplette Administration aus-getauscht wird, genießt man in Deutschland natürlich Arbeitsplatzgarantie. „Es ist mir egal, wer unter mir Minister ist“, hört man nicht selten.
Nun ist gestern Ursula von der Leyen, verkürzt gesagt, zur EU-Präsidentin gewählt worden. Und das ist gut so. Es erspart Europa, also uns, ein weiteres Gezerre des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs. Dass das Ergebnis knapp war, ist nur etwas für Statistiker. Sportler gewinnen Wettbewerbe mit tausendstel Sekundenvorsprung, was ihnen auch niemand auf die Stulle schmiert. Gewonnen ist gewonnen, gewählt ist gewählt. Frau von der Leyen wird ihre neue Tätigkeit mehr liegen als ihre bisherige.
Der Zustand der Bundeswehr ist unter Ursula von der Leyen in den letzten Jahren nicht besser geworden. Die Ursachen für diesen Zustand haben aber schon früher begonnen, was die Sache nicht besser macht. Frau von der Leyen war für viele Bundeswehrgrantler ohnehin immer mehr Kanonen-futter als Kanone.
Jens Spahn gehört nicht zu den Politikern, dessen Foto ich mir in der Küche aufhängen würde, oder wie weiland Markus Söder Franz Josef Strauß in seinem Schlafzimmer. Aber, Spahn hat sich, wie ich finde, als Gesundheitsminister mächtig ins Zeug gelegt. Dabei ist es egal, welche Motive er hat. Das Kanzleramt jedenfalls hat er noch lange nicht als Lebensziel aufgegeben. Spahn wäre von der Art und vom politischen Format vielleicht genau der richtige Verteidigungsminister gewesen. Aber, gegen die Herrschaft der Frauen-Riege von Angela Merkel wächst für Männer kein Kraut. Als ich gestern Abend um 22 Uhr das ZDF heute-journal in der Hoffnung anschauen wollte, als Headliner noch einmal eine Tageszusammenfassung aus Straßburg zu erleben, wurde ich enttäuscht – dieser Beitrag kam erst später. Aufmacher war die Meldung, dass Annegret Kramp-Karrenbauer neue Verteidigungsministerin werden soll. Da verschluckte ich mich fast am Gute-Nacht-Tee.
Dem Regierenden Bürgermeister von Berlin und amtierenden Bundespräsidenten Michael Müller fällt heute Vormittag die Rolle zu, Frau von der Leyen die Entlassungs- und AKK die Ernennungsur-kunde zu überreichen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist nicht in Berlin und auch Bundesratspräsident Daniel Günther ist nicht verfügbar. Also fällt die Aufgabe dem Vize-Bundesratspräsidenten Michael Müller zu, der Angela Merkel, die natürlich auch anwesend sein wird, gleich auch zum 65sten Geburtstag gratulieren kann.
Es kann nur eine Verzweiflungstat sein, wenn sich jemand monatelang beharrlich weigert, unter An-gela Merkel ins Bundeskabinett einzusteigen, und dann doch die Gelegenheit unerwartet ergreift. Natürlich sollte die CDU-Vorsitzende im Bundestag reden können. Das ist die politische Bühne, nicht diese albernen Talk-Shows, denen die Zuschauer weglaufen.
Als Vorsitzende einer Partei konnte sich AKK wenig profilieren. Im Ranking des ZDF-Politbarometers steht sie auf Platz acht hinter Markus Söder, aber immerhin noch vor Horst Seehofer und Andrea Nahles. Jens Spahn belegt Platz fünf und Angela Merkel ist die Nummer eins. AKK muss also liefern. Und das in einem Minenfeld. Wenn es ihr gelingt, die größten Blindgänger zu entschärfen, verschafft ihr das Punkte auf dem Weg in die Willy-Brandt-Straße 1. Man muss AKK Erfolg wünschen, damit es endlich aufhört, dass sich die ganze Welt über unsere bedingt einsatzfähige Armee lustig macht.
Dass sich die Suche nach einer neuen SPD-Spitze noch bis Dezember hinziehen soll, ist unerträglich und schadet der Partei. Schnelle Personalentscheidungen à la CDU wären hilfreich. Aber, es muss ja heutzutage jede und jeder „mitgenommen werden“. Die Methoden der Selbstfindungsgruppen haben selten zum Erfolg geführt.
Während die CDU ihr Spitzenpersonal in Stellung bringt, von Brüssel bis Berlin, übt sich die SPD in Bescheidenheit. Kevin Kühnert, meldet die Morgenpost, geht nach der Sommerpause in eine Doppelspitze für den Parteivorsitz. Nicht mit Gesine Schwan in Berlin, sondern mit Melanie Kühnemann-Grunow in Lichtenrade. Glück auf.
Ed Koch
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