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Das kommt davon

geschrieben von: Redaktion am 01.12.2019, 20:00 Uhr
paperpress572 
Die wirklich schockierende Nachricht an diesem Wochenende war, dass „Deutschland in der Todes-gruppe“ gelandet ist, so jedenfalls bewertet die Münchener „tz“ den Spielplan der Fußball EM 2020. Frankreich und Portugal gemeinsam mit Deutsch-land in der letzten Gruppe mit dem Buchstaben F. Bei der zweitschlimmsten Nachricht hat man den Eindruck, als habe die älteste Partei Deutschland – zur Erinnerung: das ist die SPD – gerade Selbstmord begangen hat.

Dabei ist nicht mehr, aber auch nicht weniger pas-siert, als dass die Partei ihre Mitglieder hat ent-scheiden lassen. Das kommt davon, wenn man das Volk fragt. Nun müssen wir uns an zwei neue Na-men gewöhnen: Saskia Esken und Norbert Wal-ter-Borjans, Kurzform SEK und NoWaBo. Frau Esken ist immerhin Mitglied des Deutschen Bundes-tages, kann also dort reden und wird vermutlich demnächst weitern vorn sitzen. 2017 zog sie über Platz 15 der Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag ein. Wann immer die nächsten Wahlen stattfinden, dürfte ihr Platz Eins sicher sein. NoWaBo ist derzeit nicht Mitglied des Bundestages, würde aber bei der nächsten Wahl die NRW-Liste anführen. Bekannt geworden ist er durch den Ankauf der Steuer-CDs, was den Finanzbehörden sehr viel Geld einbrachte. Das sind schon mal gute Voraussetzun-gen.

Es ist schier unglaublich, wie schockiert vor allem Journalisten angesichts dieses Mitgliederentscheids sein können. Selbst der inzwischen 78-jährige Hei-ner Bremer zeigt sich bei n-tv überrascht. Ja, es schien so sicher, dass die SPD mal wieder durch Kontinuität glänzen würde mit dem Auftrag an Olaf Scholz, Stage-Manager von Angela Merkels Ab-schiedstournee von der Weltbühne der Politik zu sein. SEK und NoWaBo werden alles andere tun, als Merkel das Händchen zu halten.

Wirklich tragisch ist, dass Alt-Kanzler Gerhard Schröder, gerade erholt vom Presseball im Adlon, schnell auf Distanz zur neuen Doppelspitze geht. „Ich habe das Verfahren für unglücklich gehalten und das Ergebnis bestätigt meine Skepsis", sagte Schröder dem Spiegel. Tja, bei ihm hieß die Devise stets „Basta!“ In Zweifel gezogen werden darf, ob das der SPD genutzt hat, denn seit Schröder nimmt die Talfahrt kein Ende. Außerdem, wer ist Schröder? Die BILD-Zeitung rechnet mit ihrem einstigen Lieb-ling ab und nennt ihn den „Chef-Lobbyisten eines autoritären Regimes, das Journalisten verfolgt und ermorden lässt.“ Gerhard Schröder, den Männer-freund von Wladimir Putin, nennt BILD „seinen Öl-Prinzen beim russischen Staatskonzern Rosneft.“
Heiß diskutiert wird nun die Frage, wie es mit der GroKo, die in aktuellen Umfragen nur noch auf 43 Prozent kommt, weitergeht. Angela Merkel hat sich in der Haushaltsdebatte im Bundestag für die Fortsetzung der Koalition bis zum Ende der Legisla-turperiode ausgesprochen. Das kann man ihr nicht verdenken, denn jedes frühere Ende wäre auch das ihre. Aber auch Annegret Kramp-Karrenbauer will an der GroKo festhalten, weil sie nicht sicher sein kann, zum jetzigen Zeitpunkt Kanzlerkandidatin werden zu können.

Wie schlimm es um die Union bestellt ist, zeigt der geradezu flehentliche Appell von Alexander Do-brindt, dem Landesgruppenchef der CSU im Bun-destag. „Wir wollen die Regierungsarbeit mit der SPD fortsetzen“, sagt er. Warum bloß? Die Angst vor einer Koalition mit den Grünen, die derzeit ein-zig denkbare Regierungsmöglichkeit, muss enorm sein. Lieber mit der netten staatstragenden SPD als mit den unberechenbaren Grünen Ökos am Kabi-nettstisch sitzen. Damit ist jetzt aber Schluss. SEK und NoWaBo wollen nicht nett sein. Sie wissen sehr genau, dass sich ihre Zukunft auf den Oppositions-bänken abspielen wird. Ob schon im Dezember oder erst nach einem Weiterwurschteln bis 2021, ist fast egal. Ausgenommen für die vielen SPD-Mandatsträger, die noch ihre Pensionsansprüche komplettieren wollen.

Im Koalitionsvertrag gibt es ja offenbar eine Klau-sel, die, unabhängig von Vorsitzwechseln bei den Parteien, die Möglichkeit eröffnet, neu zu verhan-deln. Zur Erinnerung: Beim Abschluss des Koaliti-onsvertrages nahmen neben der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel (heute AKK), der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz (demnächst SEK und NoWaBo), und CSU-Chef Horst Seehofer (aktuell Markus Söder) teil. Auch bei den Fraktionsvorsit-zenden sind heute andere am Ruder, statt Andrea Nahles Rolf Mützenich (SPD), und statt Volker Kauder Ralph Brinkhaus (CDU(CSU). Neue Leu-te, neuer Koalitionsvertrag. Warum nicht.

Erst einmal müssen jetzt aber Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am kommenden Wo-chenende mit einem ordentlichen Ergebnis vom Bundesparteitag gewählt werden. Alles unter 80 Prozent wäre kein Vertrauensbeweis, erst recht nicht in Richtung Mitgliedschaft.

Letztlich wird sich, wenn überhaupt, die SPD nur in der Opposition neu erfinden können. Dann besteht die Chance, gemäßigte Linke der Linken abzuneh-men und Linke, denen die Grünen zu sehr Mitte sind, zurückzugewinnen. In zehn Jahren werden sich Union und Grüne verschlissen und die Menschen wieder Sehnsucht nach der SPD haben. Das käme dann davon.

Ed Koch

  
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