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geschrieben von: Redaktion am 14.01.2021, 07:34 Uhr
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Es ist „Das erste intime Porträt der Menschen, die unsere Politik bestimmen.“ „Unsere Volksvertreter zwischen Macht, Sucht und Angst.“ Dieses Buch sollten alle lesen, die neu in den Bundestag wollen. Wenn ich es mir leisten könnte, würde ich es Michael Müller und Kevin Kühnert schenken. Die Berliner Bundestagsabgeordneten haben den Vor-teil, dass sich ihre Wahlkreise und die Abgeordnetenbüros in derselben Stadt befinden. Es gibt derzeit 28 Berliner Abgeordnete, das sind rund vier Prozent. Die große Mehrheit hat ihre Wahlkreise zwischen Sonthofen und List auf Sylt.
„Im Wahlkreis sind sie die Könige, in Berlin oft nur wenig bekannte Hinterbänkler. Und dennoch bilden die 709 Abgeordneten des Bundestages das Rückgrat unserer Demokratie. Wer sind die 221 Frauen und 488 Männer? Wie arbeiten sie? Wie bilden sie sich ihre Meinungen? Wie bewältigen sie den Spagat zwischen dem Wahlkreis, wo meist die Familien wohnen, und Berlin, dem Ort der Einsamkeit und der Versuchungen? Wie erleben sie die zunehmende Aggression? Welchen gesundheitlichen Belastungen sehen sie sich ausgesetzt? Wie ertragen sie den alltäglichen Druck? Die Autoren begleiten das politische Geschehen seit Jahrzehnten. Das Vertrauen, das sie sich bei den Abgeordneten erworben haben, ist die Grundlage der Gespräche für dieses Buch, der ersten große Reportage aus dem Inneren der Macht.“
Suchbild. Gestern im Bundestag. Von vorn aus gesehen, befinden sich links neben dem Präsidium die Regierungsbänke und rechts die des Bundesrats, also der Länder. Wenn Sie genau hinschauen, entdecken Sie auf Platz vier, nach dem des Bundesratspräsidenten, der MPs aus Baden-Württemberg und Bayern in alphabetischer Folge Berlin und Michael Müller. Es ging um die Corona-Impfungen und die damit verbundenen Lieferprobleme. Ein Thema, das vor allem die Bundesländer interessieren müsste. Aber lediglich einer hat sich die Zeit genommen, dabei zu sein. Jens Spahns Rechtfertigungen, warum dies so und das anders ist, kennen wir hinreichend.
Auch als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz gehörte Müller nicht zu den ersten Rednern der Debatte nach der Regierungserklärung des Gesundheitsministers.
Müller musste fast zwei Stunden warten, um den Abgeordneten das zu sagen, was er schon oft gesagt hatte, bloß eben nicht hier. Gäbe es mehr Impfstoff, könnte mehr verabreicht werden. Es war gut, dass wenigstens ein Ländervertreter im Bundestag sprach.
Die Diskussion insgesamt brachte keine neuen Erkenntnisse. Wenn es wieder Sommer wird, soll es ein „Impfangebot“ für alle geben. Warten wir also auf wärmere Zeiten. Derweil steigen die Zahlen der Infizierten und Toten. Erfolge des Lockdowns sind noch nicht erkennbar. Dass Corona inzwischen Wahlkampfthema ist, lässt sich nicht mehr verheimlichen. Die SPD geht auf kritische Distanz zu Spahn und die Grünen sind samtweich und üben schon mal die Rolle als möglichen Koalitionspartner.
Ganz allein war Müller nicht auf der Länderbank. Jens Spahn besuchte ihn vor Müllers Rede, was aber nichts an der später vorgetragenen Kritik änderte. Mäuschen wäre man gern gewesen beim Gespräch zwischen Michael Müller und Gregor Gysi. Dank der Masken kann man nicht mal mehr etwas von den Lippen ablesen. Screenshots Phoenix und ARD
Michael Müller war nicht zum erste Mal im Bundestag. Ob er künftig zu den Berliner Abgeordneten zählen wird, entscheiden die Wählerinnen und Wähler am 26. September in Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestag ist nicht unbedingt eine höhere Liga als der Bundesrat, aber eben ganz anders. „Lieber in einem Dorf der erste als in Rom der zweite sein.“, sagte schon Julius Cäsar. Müller wird sich an seine neue Rolle gewöhnen müssen. Viel-leicht trifft er sich dann mit Kevin und Gregor in der Kantine.
Ed Koch
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