| Hauptmenü
Online
Es sind 11 Besucher und 0 _MEMBER0 online..
Anmeldung
Sprachen
|
|
geschrieben von: Redaktion am 30.08.2005, 13:49 Uhr
paperpress523
|
Der Jugendhilfeausschuss hat sich mit knapper Mehrheit gegen den Kita Eigenbtrieb in Tempelhof-Schöneberg ausgesprochen. Zum 1. Januar 2006 soll der Betrieb seine Arbeit aufnehmen. Langsam wird die Zeit knapp.....
Kita-Eigenbetriebe
Langsam wird die Zeit knapp
Im Jugendhilfeausschuss Tempelhof-Schöneberg ist es in der August-Sitzung erneut nicht gelungen, den Eigenbetrieb auf den Weg zu bringen. Die Ausschreibung für die Geschäftsführerstellen müsste nun zügig erfolgen, wenn am 1. Januar 2006 der Kita-Eigenbetrieb starten soll.
Die Abstimmung ergab 5:6:4. Dafür waren die drei Ausschussmitglieder der SPD, der Vertreter der Sportjugend und die jugendpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen, Martina Rade. Dagegen stimmten der Vertreter der FDP, der Grüne Wolfgang Erichson, die CDU-Vertreter mit Ausnahme der Ausschussvorsitzenden Jutta Kaddatz sowie Vertreter der freien Träger. Jutta Kaddatz enthielt sich ebenso wie drei freie Träger.
Die CDU lehnt fast geschlossen den Eigenbetrieb ab. Der Fraktionsvorsitzende Reinhard Pospieszynski erklärte gegenüber PAPER PRESS, dass seine Fraktion eine Übertragung aller Kitas an freie Träger wünsche. Von einem Eigenbetrieb halte man überhaupt nichts.
Die Grünen sehen das etwas differenzierter, deshalb stimmten die beiden Vertreter/innen auch unterschiedlich ab. Wolfgang Erichson stimmte dagegen, Martina Rade – trotz großer Bedenken – dafür. Gegenüber PAPER PRESS erklärte sie, dass die Personalsituation in den Eigenbetrieben unbefriedigend sei und dass sie nicht glaube, dass die zugesagten und dringend benötigten Sanierungsmittel zur Verfügung gestellt werden. Als unbefriedigend empfindet sie auch die Situation, dass aus den Eigenbetrieben heraus keine weiteren Kitas mehr an freie Träger übertragen werden sollen. Aus Sicht der Geschäftsführung der Eigenbetriebe hat sie jedoch Verständnis für diese Haltung. Dass sie dennoch zugestimmt hat ist den Umständen geschuldet, dass man bereits einer Kooperation mit Steglitz-Zehlendorf zugestimmt habe und diese nicht einfach rückgängig machen kann. Hauptgrund ist für Martina Rade jedoch die Tatsache, dass es ab dem 1. Januar 2006 keinen Haushalt mehr für die Kitas geben werde, das komplette Kapitel wird dann nicht mehr existieren. Wichtig für Frau Rade ist auch die Mitbestimmungsmöglichkeit im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes. „Diesen politischen Einfluss sollten wir uns nicht nehmen lassen“, so Martina Rade.
Am 28. September 2005 wird das Thema Eigenbetrieb in der Bezirksverordnetenversammlung auf der Tagesordnung stehen, dann wird man endgültig wissen, wohin die Reise gehen soll. Die Gegner des Eigenbetriebes, die allesamt mindestens genau so gute Argumente haben wie die Befürworter, sollten bedenken, dass eine Ablehnung böse Folgen für den Bezirk haben kann. Niemand kann im Bezirk Interesse daran haben, dass der Senat die Sache an sich zieht. Wie zu hören ist, wäre genau dies das, was dem Senat am liebsten wäre: ein Betrieb für die ganze Stadt. Vivantes lässt grüßen.
|
|
|
|
Anmeldung
Impressum
p a p e r p r e s s Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt) Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V. Vorstand: Ed Koch - Mathias Kraft Postfach 42 40 03 12082 Berlin Email: paperpress[at]berlin.de PDF-Newsletter-Archiv: www.paperpress-newsletter.de
|
