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geschrieben von: Redaktion am 01.07.2021, 05:37 Uhr
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Ein Gastbeitrag von Lars Rauchfuß, Mitglied der SPD-Fraktion in der BVV TS
Wer mit offenen Augen durch Mariendorf geht, vor dem Blümelteich steht und sich umschaut, wird fest-stellen, dass seit Monaten (oder seit Jahren) auf dem Spielplatz Prühßstraße/Mariendorfer Damm die Spielgeräte abgezäunt und außer Betrieb genommen sind. Ärgerlich für alle Familien, die den Spielplatz nutzen möchten; kann gute Gründe haben, wir wissen es erst, wenn wir nachfragen.
Genau das habe ich getan: Im Hauptausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg am 2.6.2021 habe ich die zuständige Bezirksstadträtin Christiane Heiß (Grüne) gefragt. Sie konnte ad hoc nicht antworten (kein Problem), ich habe im Nachgang der Sitzung mein Anliegen zur Erinnerung auch nochmal per Mail geschickt. Ich schrieb also (wir duzen uns in der rot-grünen Zahlgemeinschaft):
„Liebe Christiane, wie im Hauptausschuss besprochen, hier meine Nachfrage nochmal per Mail: Seit Monaten ist ein Teil des Spielplatzes an der Prühßstraße/Mariendorfer Damm abgesperrt, es ist bisher aber nicht erkennbar, um welche Maßnahme mit welchem Ziel es sich dort handelt. Es wird lediglich regelmäßig die Absperrung erneuert. Wäre dankbar für eine kurze Info zum Hintergrund der Absperrung und zum Gegenstand der Maßnahme. Danke und VG"
Am 11. Juni erhielt ich Antwort der Stadträtin, die ich hier ohne Einverständnis nicht im Wortlaut wiedergeben aber politisch-materiell zusammenfassen kann: Am Spielgerät wurden mehrere Risse an den Schweißstellen der Edelstahlkonstruktion festgestellt, die erneuert werden müssten. Bisher habe das Bezirksamt noch keine Firma gefunden, die solche Arbeiten übernimmt und sei selbst schon gar nicht in der Lage dazu. Außerdem habe der Hersteller des Edelstahlgeräts inzwischen auf Robinienholzgeräte umgestellt und stehe nicht mehr zur Verfügung. Kurz gesagt: Es gibt keine Lösung - kannste nix machen.
Ich bin als Bezirkspolitiker hartgesotten in Sachen Fehlanzeigen. Was mich hier nervt ist die Nonchalance, mit der akzeptiert, geradezu zelebriert wird, dass es keine (!) Lösung gibt. Was soll ich den an-fragenden Bürgerinnen und Bürgern also antworten? Bleibt alles so, wie es ist? Sorry, wir haben uns redlich bemüht? Ich habe großes Verständnis für jede Sachbearbeiterin und jeden Sachbearbeiter in der Verwaltung, die sich zu den von uns (ehrenamtlichen) Politiker*innen verlangten Themen die Pfoten wund telefonieren, das ist nicht mein Punkt. Auch wenn im geschilderten Fall der Verdacht nahe liegt, dass sich der Sachbearbeiter oder die Referentin vor allem dachte: Wenn ich jetzt zucke, wird ein Vor-gang draus. Lieber nichts tun.
Kein Verständnis habe ich, wenn die politisch verantwortliche Dezernentin eine Antwort wie die mir gegebene einfach durchlaufen lässt. Nicht die Verwaltung, sondern ihre Chefin, Frau Heiß, antwortet mir und ist mit der Nichtaussage zum Spielplatz offenbar zufrieden. Meine Kollegin, Bezirksverordnete Manuela Harling, hat dankenswerterweise Google angeworfen und Unternehmen gefunden, die sich in der Lage sehen, das Problem konkret zu lösen. In der BVV am 23. Juni habe ich (nachlesbar in den Unterlagen zu den mündlichen Anfragen) eine der von BV Harling ermittelten Firmen vorgeschlagen. Zur Antwort habe ich von Frau Heiß bekommen, ob ich ernsthaft erwarte, sie persönlich würde die vorgeschlagene Firma anrufen.
Nein, das erwarte ich ausdrücklich nicht. Ich erwarte von einer Bezirksstadträtin aber politische Führung. Was ich hier am Beispiel Spielplatz in Mariendorf schildere, trifft genauso zu auf den stagnieren-den Radwegeausbau im Bezirk. Es reicht nicht, Themen politisch besetzen zu wollen, sich damit gut zu fühlen und in der Sache nicht einen Kilometer Radweg umgesetzt zu haben. Der Spielplatz in Mariendorf wird hoffentlich bald saniert. Bisher ist er ein Symptom der Verantwortungslosigkeit einer grünen Bezirksstadträtin, die gerne so tut als würde sie gestalten.
Anm.d.Red.: Bündnis 90/Die Grünen haben Frau Heiß nicht erneut für die BVV nominiert, womit vermutlich auch ausgeschlossen sein dürfte, dass sie noch einmal Stadträtin wird. Die Fehlbesetzung hätten die Grünen auch schon früher rückgängig machen können.
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