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Es wird immer schlimmer

geschrieben von: Redaktion am 06.05.2018, 14:12 Uhr
paperpress553 
Seit dem 22. April 2018 ist Andrea Nahles Vorsitzen-de der SPD. Ihr Amtsantritt hat bislang nicht dafür gesorgt, dass die Umfragewerte der SPD angestie-gen sind, ganz im Gegenteil.

Am 5. Mai veröffentlichten die Meinungsforschungs-institute Emnid und Forsa die neuesten Zahlen:

Emnid Forsa

CDU/CSU 34% 34%
SPD 17% 18%
Grüne 12% 11%
FDP 8% 9%
Linke 10% 10%
AfD 14% 13%

Damit ist die Union jetzt doppelt so stark wie die SPD. CDU/CSU und FDP brächten 42 bzw. 43 Pro-zent auf die Waage. Bei einem erneuten Jamaika-Versuch hätte dieses Bündnis ausreichende 54 Pro-zent. Aber auch für die GroKo würde es mit 51 bzw. 52 Prozent noch reichen. SPD, Grüne und Linke hätten mit 39 Prozent keine Chance, unabhängig davon, dass es auf Bundesebene dieses Bündnis vermutlich nie geben wird.

Und in Berlin?

Hier steht R2G stabil bei 56 Prozent. Nach einer Umfrage von Forsa für die Berliner Zeitung vom 4. Mai kämen CDU, SPD und Linke jeweils auf 19 Pro-zent, die Grünen auf 18, die FDP auf 7 und die AfD auf 11 Prozent. Alle anderen Koalitionen haben keine rechnerische Mehrheit.

Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge, will der Vorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, am Montag, also morgen, die Namen bekanntgeben, die am ersten Juni-Wochenende in den sechsköpfigen Geschäftsführenden Landesvorstand gewählt werden sollen. Michael Müller will Vorsitzender bleiben, schreibt die Berliner Zeitung. Und auch der jetzige Vize, Innensenator Andreas Geisel, soll seinen Platz behalten, ebenso wie die Schatzmeisterin Angelika Schöttler, im Hauptberuf Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg.

Der Berliner Zeitung zufolge soll es einen Saleh-Platz im Geschäftsführenden Landesvorstand geben. So-so. Vorgesehen dafür ist erneut Iris Spranger, die wacker zum Fraktionsvorsitzenden Saleh hält. Saleh hat im November 2017 einen bösen Brief bekommen, den 14 Fraktionsmitglieder direkt und vier weitere im Geiste unterschrieben haben. Gegen die Abmahnung an Saleh gleicht das Schreiben von Mark Rackles, in dem er sich über den Landesvorsitzenden beim Lan-desvorstand und dem Tagesspiegel beschwerte, eher einem Eintrag ins Poesie-Album. Aber, wie das bei der SPD und anderen Parteien so ist: Seitdem hat sich nichts geändert, außer, dass man von Raed Saleh auch nichts mehr hört, was man nicht geringschätzen sollte.

Und dann fehlen wohl noch zwei der sechs Vorstandsmitglieder, die neu gewählt werden müssen, denn zwei Plätze sind frei geworden, der von Barbara Loth und Mark Rackles. Beide kandidieren nicht mehr. Wenn Rackles jetzt mehr Zeit haben sollte, könnte er sich ja endlich um die maroden Schulen und den Schulneubau in Berlin kümmern. Er ist der zuständige Staatssekretär für Bildung. Es ist einfach, den Unmut immer auf der Senatorin Sandra Schee-res abzuladen, ein paar Kippen sollte man sich für Rackles aufheben. Seit 2011 sind Scheeres und Rackles gemeinsam für die Schulen in Berlin verantwortlich – siehe Überschrift.

Der Redakteur der Berliner Zeitung, Jan Thomsen, rät, dass die möglichen Kandidaten für die beiden offenen Posten heute ihr Handy nicht stumm schal-ten sollten. Es könnte ein Anruf von Michael Müller kommen. Sind wir aber ehrlich. Die meisten von uns kannten die Namen der bisherigen Vorstandsmitglieder nicht, und sie interessieren sich auch nicht für die Namen der neuen. Namen sind Schall und Rauch, wir wollen Taten sehen.

Ed Koch

Noch eine gute Nachricht für Fußball-Fans. Der DFB-Pokal ist im Foyer des Berliner Rathauses fast haut-nah bis zum 18. Mai zu bewundern. An allen Tagen von 9 bis 18 Uhr. Eintritt frei.

Am 19. Mai findet dann das Endspiel zwischen München und Frankfurt statt. Wo der Pokal danach stehen wird, kann man sich leicht ausrechnen.

  
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